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Backstops

FRANKFURT – Seit 2010 wurde eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um den Euroraum „krisenresistenter“ zu machen. Neben dem bail out-Mechanismus sind es u.a. verschärfte Haushaltsregeln und die Bankenunion. Neueste Elemente sind die Stärkung des Europäischen Stabilitäts-Mechanismus (ESM), der nun als Letztsicherung (backstop) für den Bankenabwicklungsfonds (Single Resolution Fund/SRF) vorgesehen ist,  konkretere Zugangsbedingungen zu vorbeugenden ESM-Kreditlinien (Contingent Credit Lines) grundsätzlich solider Euro-Staaten sowie eine wichtigere Rolle der Kollektivklauseln („Collective Action Clauses“) in den Kontrakten für Staatsanleihen. Endgültige Entscheidungen u.a. über ein Euro-Budget und die europäische Einlagensicherung stehen noch aus.

Wie sind die bisherigen Schritte und die zu erwartenden weiteren Entscheidungen zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) zu bewerten? Will man eine Währungsunion der Solidität und Stabilität mit Eigenverantwortung und Haftung der Mitgliedstaaten für ihre Politik oder der Solidarität mit Risikoteilung und Finanztransfers?

Der politische Fokus ist - dem Solidaritätsprinzip folgend – auf mehr Sicherheitsnetze und backstops, auf ein Eurobudget, eine europäische Arbeitslosenversicherung und Einlagensicherung gerichtet. Dem liegt die Annahme zugrunde, dass der Euroraum umso stabiler wird, je mehr die Risiken geteilt werden, je mehr backstops es gibt und je mehr finanzielle Ressourcen verfügbar sind. Das ist jedoch ein Trugschluss. Denn durch die Vielzahl von Absicherungen werden erhebliche Fehlanreize sowohl für Regierungen als auch für die Marktteilnehmer gesetzt. Moralisches Fehlverhalten (moral hazard) wird gefördert und die Märkte werden durch staatliche Interventionen verzerrt.

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