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Wie Schutzverantwortung umgesetzt werden kann

BERLIN – Vor zehn Jahren kamen Staats- und Regierungschefs aus aller Welt überein, dass die internationale Gemeinschaft eine „Verantwortung für den Schutz“ (Responsibility to Protect, R2P) der Bevölkerung vor Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen hat. Ein Jahrzehnt später wird die Welt dieser Schutzverantwortung noch immer nicht gerecht, und Hunderttausende von Menschen in Irak, Syrien, Myanmar, Sudan, Südsudan, der Zentralafrikanischen Republik, Burundi, Nigeria und der Demokratischen Republik Kongo sind noch immer durch massenhafte Gräueltaten bedroht. Wenn die R2P für sie funktionieren soll, müssen wir mit einigen weitverbreiteten Mythen aufräumen und unsere Energien auf die praktischen Herausforderungen des Schutzes konzentrieren.

Wie die Dinge stehen, betrachten viele Experten die R2P als wenig erfolgversprechend und rechnen stattdessen damit, dass sich die festgefahrenen Positionen von westlichen Interventionisten und unerschütterlichen Verfechtern staatlicher Souveränität aus nicht-westlichen Ländern weiter verhärten. Vielen sehen im Aufstieg globaler Mächte wie China und Indien, deren Eliten im Widerstand zur von westlichen Ländern angeführten Ordnung sozialisiert worden sind, aus der die R2P entstanden ist, lediglich Grund zur Verzweiflung. Der Widerstand dieser Länder gegen Intervention, so Michael Ignatieff von der Harvard University, „wird zunehmend an Einfluss gewinnen“.

Aber ist Souveränität wirklich das, was Schwellenländer verteidigen? Und läuft der wirksame Schutz von Bevölkerungen immer auf Intervention hinaus?

Als Teil eines Teams aus  Wissenschaftlern und Forschern aus Think Tanks in Peking, Berlin, Budapest, Delhi, Frankfurt, Oxford, Rio de Janeiro und São Paulo haben wir vor kurzem ein  dreijähriges Forschungsprojekt abgeschlossen, das Bilanz zieht aus den Debatten, die in den vergangenen zehn Jahren über Prävention und Intervention, Souveränität und Verantwortung, Selektivität und Heuchelei geführt worden sind. Wir sind zu dem Ergebnis gelangt, dass die weitverbreitete Auffassung, der Konflikt bestehe zwischen „dem Westen“, der Intervention propagiert, und „dem Rest“, der staatliche Souveränität verteidigt, in zweierlei Weise irreführend ist.