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Post-Beitritts-Depression

Als erstes zerbrach die polnische Regierung gefolgt von der tschechischen. Dann trat der ungarische Ministerpräsident zurück. Die slowakische Regierung verlor ihre Mehrheit und ist instabil. Innerhalb von Monaten, wenn nicht gar Wochen, nachdem man das lang ersehnte Ziel einer EU-Mitgliedschaft erreicht hatte, wurde Mitteleuropa von einer Welle politischer Instabilität heimgesucht.

Warum sollte dieses historische Ereignis derartige politische Turbulenzen auslösen? Mancherorts ist man der Meinung, diese Länder seien von Natur aus instabil und ihre politische Kultur unterentwickelt. Sie wurden nur fünfzehn Jahre nach dem Fall des Kommunismus in die EU aufgenommen und nicht alle Länder verfügten über Erfahrungen mit Demokratie. Im Gegensatz zu EU-Mitgliedern, die nach früheren Erweiterungsrunden aufgenommen wurden, leiden die neuen mitteleuropäischen Mitgliedsländer unter weit verbreiteter Korruption, politischem Nepotismus, fragilen politischen Parteien ohne klare Identität und schwachen Zivilgesellschaften.

All diese Probleme wurden bis zu einem gewissen Grad durch den äußeren Druck des EU-Beitritts überdeckt. Nun sind sie mit voller Wucht ausgebrochen. Es gibt allerdings auch augenfälligere Gründe für die gegenwärtigen Probleme in Mitteleuropa. In erster Linie handelt es sich dabei um eine Reihe unpopulärer Maßnahmen, die alle Regierungen nach dem erfolgreichen EU-Beitritt - oft unter Druck und übereilt - zu setzen hatten. Obwohl die meisten Bürger in diesen Beitrittsländern die EU-Mitgliedschaft begrüßten, glaubten doch viele, dass ihre Regierungen einen zu hohen Preis dafür bezahlt hätten.

Dafür verantwortlich war zum Teil die Tatsache, dass sich die EU gegenüber ihren jüngsten Mitgliedern nicht so großzügig zeigte, wie gegenüber Neumitgliedern der Vergangenheit. Hinzu kommt, dass es in acht der zehn neuen Mitgliedsländer noch vor fünfzehn Jahren staatlich kontrollierte Volkswirtschaften gab. Für diese Länder folgte auf eine Periode des schmerzvollen Übergangs zur Marktwirtschaft eine Zeit manchmal unerfreulicher, für den EU-Beitritt nötiger Reformen. In manchen Fällen fielen diese Prozesse auch zeitlich zusammen.