0

Die geistige Verfassung Palästinas

RAMALLAH – Die Idee, dass Palästina ein ständiges Mitglied der Vereinten Nationen werden sollte, stammt nach Meinung einiger Palästinenser von niemand anderem als US-Präsident Barack Obama. In seiner Ansprache vor der UN-Generalversammlung am 23. September 2010 sagte Obama, er hoffe, “dass, wenn wir nächstes Jahr hierher zurückkehren, wir uns einig sind über die Aufnahme eines neuen Mitglieds der Vereinten Nationen – eines unabhängigen, souveränen Staates Palästina, der in Frieden mit Israel lebt.” Die Palästinenser wollen Obama nun beim Wort nehmen.

Obamas Bemühungen, den Nahost-Friedensprozess wiederzubeleben, ging die Weigerung Israels voraus, den Siedlungsbau vorübergehend zu stoppen. Die USA waren sogar bereit, den Israelis einen 3 Milliarden Dollar umfassenden Waffenlieferungsvertrag anzubieten, wenn sie aufhörten, jüdische Siedlungen in Gebiete zu bauen, die für den palästinensischen Staat vorgesehen sind. Aber Israels Premierminister Benjamin Netanjahu lehnte das Angebot ab.

Neun Monate später versuchte Obama erneut, die Verhandlungen wieder anzuschieben. Im Mai sagte er: “Sichere und anerkannte Grenzen zwischen Israel und Palästina sollten sich an den Grenzen von 1967 orientieren, und auf dieser Grundlage sollten in beiderseitigem Einverständnis Flächen getauscht werden.”

Wiederum stimmten die Palästinenser Obamas Vorschlag zu, und Netanjahu lehnte ihn öffentlich ab, was den Palästinensern keine andere gewaltfreie Möglichkeit offenließ, als sich für einen Staat in den Grenzen von 1967 an die UN zu wenden. Wir erinnern uns, dass Israel nach dem Krieg vom Juni 1967 das restliche historische Palästina und andere arabische Gebiete besetzte. Kurz nach dem Krieg erklärte der UN-Sicherheitsrat in der Präambel zur Resolution 242, dass es “ unzulässig ist, Land durch Gewalt zu besetzen.”