Das Stoltenberg-Paradox der NATO

WARSCHAU – Die NATO sieht sich zu ihrem 70. Jahrestag den schwersten Herausforderungen seit dem Ende des Kalten Krieges vor fast drei Jahrzehnten ausgesetzt. Das Bündnis wurde durch Russlands illegale Annexion der Krim und seinen Einmarsch im Donezbecken in der Ostukraine, die beißende Kritik von US-Präsident Donald Trump und die vom Brexit befeuerte Verwandlung Großbritanniens in „Little England“ erschüttert. Trotz dieser Rückschläge hat die NATO ihr Bekenntnis zu Mittel- und Osteuropa in den letzten Jahren deutlich verstärkt. Doch muss sie noch mehr tun.

Zwar sind sich die USA und ihre europäischen NATO-Verbündeten in wichtigen Fragen wie den Verteidigungsausgaben, dem Handel, dem Klimawandel und dem Nuklearabkommen von 2015 mit dem Iran uneinig; der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, hat dies bei seinem jüngsten Besuch in Warschau eingestanden. Doch wie Stoltenberg zu Recht betonte, funktioniert die militärische Zusammenarbeit innerhalb der NATO zugleich so gut wie seit vielen Jahren nicht. Am vielleicht deutlichsten zeigt sich dieses „Stoltenberg-Paradox“ an der Weise, in der die NATO zunehmend ihre Ostflanke stärkt, darunter auch in Polen.

Stoltenberg verweist mit Recht auf die jüngsten NATO-Reformen. So hat das Bündnis z. B. eine neue schnelle Einsatztruppe, die Very High Readiness Joint Task Force, ins Leben gerufen. Darüber hinaus hat die NATO an ihrer Ostflanke eine Reihe sehr umfangreicher Manöver abgehalten, um Russland zu zeigen, dass das Bündnis seine Verpflichtungen gegenüber jedem seiner Mitgliedstaaten sehr ernst nimmt. Dies ist besonders für Polen und die Baltischen Staaten wichtig, die alle an Russland grenzen.