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Europas Optionen

STANFORD – Viele Europäer glauben mittlerweile, dass sie die Wirtschafts- und Finanzkrise überstanden haben. In den letzten beiden Jahren haben sich Defizite und Schulden stabilisiert. Die Zinsen auf die Staatsschulden der schwachen Volkswirtschaften in der Peripherie der Eurozone sind stark gefallen. Portugal und Irland haben den Rettungsschirm verlassen. Es ist kaum mehr davon die Rede, dass Griechenland den Euro aufgeben könnte.

Das alles stimmt, aber es gibt einen großen Haken: Das Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union bleibt schwach. Das BIP in Holland und Italien ist im letzten Quartal geschrumpft, und das Frankreichs hat sich kaum bewegt. Prognostiker revidieren ihre Schätzungen für das Wachstum der Eurozone 2014 nach unten, auf lediglich 1 % im Jahresvergleich. In der Eurozone insgesamt bleibt die Arbeitslosigkeit bei 11,6 %, dagegen erreichten die Vereinigten Staaten am Tiefpunkt ihrer Großen Rezession gerade einmal 10 %. In Griechenland und Spanien liegt sie bei über 25 % – und sogar noch höher bei den Jugendlichen.

Drei Probleme behindern Europas Wirtschaft – Staatsschulden, der Euro und wackelige Banken – trotz mehrerer neuer politischer Schutzinstrumente. Dazu zählen der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), die lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, ihre Anteile an Staatsschulden und ihre für November geplante Übernahme der Aufsicht über die etwa 130 größten, in der gesamten Eurozone tätigen Banken. Keine dieser Reformen war ausreichend, um das stärkere Wachstum wiederherzustellen, das Europa dringend braucht.

Die weit verbreitete wirtschaftliche Unzufriedenheit spiegelt sich in der jüngsten politischen Instabilität wider. Die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai haben die europäischen Eliten schockiert, da rechte Parteien, verschiedene Euroskeptiker und sogar Linke in vielen Ländern stark zugelegt haben, was zum Teil durch den Frust im Volk angesichts der Machtkonzentration der Europäischen Kommission angeheizt wurde. Großbritannien steuert unter Umständen auf ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft 2017 zu, wenn nicht bestimmte Bedingungen seiner Mitgliedschaft überarbeitet werden.