French President Emmanuel Macron speaks at the European Parliament FREDERICK FLORIN/AFP/Getty Images

Macrons wichtige Botschaft

MADRID – Als Emmanuel Macron im vergangenen Jahr zum französischen Präsidenten gewählt wurde, wurde er als so etwas wie der Retter Europas gefeiert, ein Wunderkind, das gerade zur rechten Zeit auf die politische Bühne Frankreichs gestürmt war. Jetzt fragen sich viele mit einer Kombination aus Schadenfreude und Gehässigkeit, ob Macrons Stern zu hell geleuchtet hat – und daher dazu verdammt ist, schnell zu erlöschen. Aber dieser Fokus auf Macrons bisherige Laufbahn droht, seine wichtige Botschaft über die Zukunft der europäischen Demokratie zu überschatten.

Macron hat die französische Präsidentschaft nicht gewonnen, indem er sich verdeckte nationalistisch-populistische Botschaften zu eigen machte, wie es Mark Rute in den Niederlanden tat, um an der Macht zu bleiben, sondern indem er für eine positive und robuste pro-europäische Plattform eintrat. Mit seinem entschlossenen Einsatz für die europäische Einheit und seiner beharrlichen Unterstützung der liberalen Demokratie hat Macron die Hoffnung genährt, die anti-europäische Populismus-Bewegung habe ihren Zenit überschritten und ein wahrer Fortschritt sei absehbar.

Aber das vergangene Jahr hat im besten Fall gemischte Resultate gebracht. Deutschlands Bundestagswahlen im September letzten Jahres haben Kanzlerin Merkel nur ein schwaches Mandat gegeben und die rechtsextreme AfD als reale politische Kraft etabliert. Im Februar darauf folgte der unrühmliche Rückzug des europäischen Cheerleaders Martin Schulz als Vorsitzender der SPD.

In Italiens Parlamentswahlen im März haben die populistische Fünfsterne-Bewegung und die rechtsextreme Ligapartei zusammen mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten. Und in Ungarn hat sich Anfang des Monats Premier Orbán, das Aushängeschild der illiberalen Demokratie, eine dritte Amtszeit und die Möglichkeit auf eine Verfassungsänderung durch eine große Mehrheit gesichert. Ganz eindeutig hat Macrons Sieg nicht den Beginn einer neuen Ära in der europäischen Politik gesichert, sondern vielmehr den Beginn eines weiteren Kapitels im fortwährenden Kampf um die Zukunft Europas.

Macron hat genau das auf einer Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg zum Ausdruck gebracht, wo er erklärte, die europäische Demokratie sei unsere beste Chance und eine neue europäische Souveränität forderte, die die Bürger der EU schützt und versorgt. Er äußerte sich auch direkt zum Thema der Selbstzufriedenheit: „Ich will nicht zu einer Generation von Schlafwandlern gehören, die ihre eigene Vergangenheit vergessen haben. Ich möchte zu einer Generation gehören, die entschlossen ihre Demokratie verteidigt.”

Macrons mitreißender Appell ist die letzte Entwicklung einer diplomatischen Offensive, zu der auch Gespräche mit dem saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salam und ehrliche Diskussionen mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan über die Beziehungen der EU mit der Türkei gehörten. Diese Bemühungen gehen nun mit dem Treffen zwischen der Jupiter-Energie von Macron und dem Mars-Energie von Trump in Washington diese Woche weiter. Anfang des Monats haben beide Politiker – zusammen mit der britischen Premierministerin Theresa May – nach dem Giftgasangriff auf Rebellenterritorium, angeblich ausgeführt durch die Regierungstruppen von Präsident Assad, Luftschläge auf Syrien angeordnet.

What do you think?

Help us improve On Point by taking this short survey.

Take survey

Man sagt Macron nach, seine leidenschaftliche pro-Europa Rhetorik und große internationale Präsenz sind nur ein Trick, um seine Popularität innerhalb Frankreichs zu stärken. Schließlich haben seine Versuche, die französische Wirtschaft, die öffentliche Hand und die Arbeitsmärkte zu reformieren, ganz abgesehen von seinem elitären Auftreten und seinen imperialistischen Tendenzen, eine schwere und ernste Gegenreaktion ausgelöst.

Das ist möglicherweise wahr. Und was wäre daran so schlimm? Fast alle Politiker versuchen, ihren internationalen Status zu nutzen, um ihr Ansehen zuhause zu stärken. Und was immer seine Motive sind, Macrons Botschaft hat Hand und Fuß.

Und dennoch scheitern sogar Macrons Unterstützer dabei, diese Botschaft angemessen zu verteidigen und verfangen sich stattdessen in den vor ihnen liegenden praktischen Herausforderungen. Das sind die, die „ja, aber…” sagen: „Ja, er hat recht, wenn es um Europa geht, ” sagen sie, „aber er muss erst die französische Wirtschaft reformieren” oder „ohne die deutsche Unterstützung hat er keine Chance.”

Die Kritik ist nicht ungerechtfertigt. Um ein Motor des Wandels in Europa zu werden, muss Frankreich eine tiefe Strukturreform durchmachen, die sehr schwierig sein wird, wie die Studentenproteste am Institut d‘etudes politiques in Paris und die Eisenbahnstreiks in ganz Frankreich beweisen. Und um die EU zu reformieren, braucht Macron die deutsche Unterstützung, die er vielleicht nicht bekommt, da Merkels Koalition spürbar von einer tieferen europäischen Integration abgerückt ist.

Die Gefahr ist hier, dass die Botschaft zu sehr mit Macron und seinen Errungenschaften verbunden wird und wir dadurch dazu neigen, die Grundideen abzuwerten. Frankreich bekommt die Sache möglicherweise nicht in den Griff und Merkel wird den Sprung in die Reform der Europäischen Währungsunion möglicherweise nicht wagen. Aber das ändert nichts daran, dass sich Europa weiterentwickeln muss. Es braucht neue Ideen und ganz besonders einen neuen Lebensgeist.

In seiner Straßburger Rede hat Macron eine beeindruckende Agenda aufgestellt: die EU muss seine Bürger davon überzeugen, dass sie ihre Unterstützung verdient, indem sie direkt mit ihnen in Kontakt tritt und eine überzeugende Geschichte bietet, die das beharrliche Engagement der EU für die liberale Demokratie unterstreicht. Aber er kann das nicht alleine machen.

Anstatt Macrons Methoden oder Umstände zu untergraben, sollten die Europäer seine Botschaft als eine Herausforderung verstehen. Jeder, der an die EU glaubt, muss aufstehen, um sie zu stärken, nicht nur, mit Ideen, sondern auch mit dem Einsatz für ihre Umsetzung. Auf allen Ebenen wird Leadership gebraucht.

Macron ist vielleicht ein talentierter Solist, aber was Europa jetzt braucht, ist ein Chor. Leider erklingen zu wenig Stimmen.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.

http://prosyn.org/mu8akGV/de;

Handpicked to read next