Südafrika bricht aus

NEW YORK – Internationale Investitionsschutzabkommen sind wieder einmal in den Schlagzeilen. Im Rahmen der zwei großen so genannten „Partnerschafts“-Abkommen – ein transatlantisches und ein transpazifisches, die derzeit verhandelt werden -  versuchen die USA einen rigorosen Investitionspakt einzuführen. Doch die Opposition gegen derartige Schritte wächst.

Südafrika hat sich entschlossen, die in der ersten Zeit nach der Apartheid unterzeichneten Investitionsschutzabkommen nicht weiter automatisch zu erneuern und kündigte an, manche überhaupt auslaufen zu lassen. Ecuador und Venezuela haben ihre diesbezüglichen Abkommen bereits gekündigt. Indien will ein Investitionsschutzabkommen mit den USA  nur unterzeichnen,  wenn der Mechanismus zur Streitbeilegung geändert wird. Brasilien schloss ein derartiges Abkommen überhaupt nie ab.

Für diesen Widerstand bestehen gute Gründe. Sogar in den USA selbst erheben Gewerkschaften sowie Nichtregierungsorganisationen unter anderem aus den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Entwicklung Einwände gegen die von den USA vorgeschlagenen Abkommen.