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Bidens guter Start mit China

LONDON – Die neue Regierung von US-Präsident Joe Biden hat begonnen, ihre Politik gegenüber China zu konkretisieren. Bisher stechen drei ermutigende Entwicklungen hervor, die darauf hindeuten, dass die Vereinigten Staaten den riesigen, leninistischen Überwachungsstaat nicht nur als Konkurrenten, sondern als regelrechte Bedrohung für alle freien Gesellschaften betrachten werden.

Für den Anfang hat Außenminister Antony Blinken gesagt, dass das chinesische kommunistische Regime einen Völkermord an den muslimischen Uiguren in der nordwestlichen Provinz Xinjiang begeht. Darüber hinaus hat Bidens nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan, das Versäumnis Chinas hervorgehoben, vollständig mit der Mission der Weltgesundheitsorganisation zu kooperieren, die die Ursprünge des Coronavirus in Wuhan und vielleicht auch anderswo im Land untersucht. Wenn die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) nichts zu verbergen hat, warum hat sie sich dann wieder einmal geweigert, offen über den Ursprung der Pandemie zu sprechen?

Und schließlich, und das ist das Wichtigste, hat Biden selbst seine Entschlossenheit deutlich gemacht, globale Probleme zusammen mit Partnern anzugehen. Die Kommunistische Partei Chinas gehört sicherlich in diese Kategorie.

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