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Die Stärkung der begrenzten Macht Europas

PARIS – Die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament vom letzten Wochenende sind ebenso rätselhaft wie schockierend. Kein einzelner Erklärungsversuch wird der Vielfalt der nationalen Ergebnisse gerecht.

In Deutschland, wo die Politik der Europäischen Union seit 2008 höchst umstritten ist, gestaltete sich der Wahlkampf bemerkenswert farblos. In Frankreich hingegen, wo weder Finanzhilfen noch die Initiativen der Europäischen Zentralbank zur Bekämpfung der Krise Differenzen  auslösten, spielten Anti-EU-Themen eine prominente Rolle.   

Weder ökonomische Variablen wie das BIP-Wachstum noch soziale Variablen wie Arbeitslosigkeit erklären, warum Italien en masse für die Mitte-links stehende Demokratische Partei von Ministerpräsident Matteo Renzi stimmte, während Frankreich Marine Le Pens extrem rechten Front National unterstützte.

Unter den Überschussländern zeigten sich die Euroskeptiker in Österreich stark, in Deutschland hingegen schwach. In den Krisenländern errang Alexis Tsipras in Griechenland mit seiner weit links stehenden Syriza-Koalition die Mehrheit, während die früher führenden Parteien, Nea Dimokratia und Pasok, gemeinsam auf weniger als ein Drittel aller Stimmen kamen. In Portugal allerdings blieb die Vorherrschaft der traditionellen Parteien unangetastet.