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Italiens Wendung gegen Europa

BOLOGNA – Es ist keine zwei Monate her, seit die populistische 5-Sterne-Bewegung (M5S) und die rechte Lega eine neue italienische Regierung gebildet haben; daher ist es noch zu früh, um zu sagen, wie die Koalition ihre Wahlkampfrhetorik in konkrete politische Maßnahmen umsetzen wird. Tatsächlich könnten die inneren Widersprüche der Koalition das Ausmaß ihrer gesetzgeberischen Aktivität begrenzen oder sogar ihren Sturz herbeiführen – und das möglicherweise noch vor den Europawahlen im Mai 2019.

Allerdings ist es nicht zu früh, um zu erkennen, was die europafeindliche Haltung der italienischen Regierung für Europa bedeuten wird. Für die von Brüssel aus zusehenden Führer der europäischen Union könnte sich die politische Dynamik, die die Koalition von M5S und Lega ausgelöst hat, als deutlich folgenschwerer erweisen als jede konkrete politische Initiative.

Die Koalition aus M5S und Lega ist die erste offen EU-feindliche Regierung, die in einem der Gründungsstaaten des Blocks an die Macht gekommen ist. Auch wenn ihre Radikalität teilweise eine Reaktion auf die trostlose Entwicklung der italienischen Volkswirtschaft während der vergangenen beiden Jahrzehnte ist, hat in anderen europäischen Ländern, in denen die Entwicklung besser war, eine ähnliche Art von establishmentfeindlicher Politik Wurzeln geschlagen. Italien ist alles andere als ein Sonderfall; tatsächlich könnte es ein Vorbote für das sein, was viele andere Länder erwartet, insbesondere nach den Europawahlen.

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