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Die unvermeidbare Intifada

PARIS – Nach den Steinen der ersten palästinensischen Intifada (Volksaufstand) kamen die menschlichen Bomben der zweiten. Und jetzt greifen die Palästinenser zu den Messern. Bricht jetzt, am zwanzigsten Jahrestag des Mordes am damaligen israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin, des letzten Mannes, der eine wirkliche Hoffnung für den Frieden war, eine dritte Intifada aus?

Natürlich gingen die jüngsten Messerattacken in Israel und im Westjordanland offensichtlich auf das Konto von „einsamen Wölfen“. Aber sie spiegeln eine neue Welle des palästinensischen Widerstands wider, die über körperliche Angriffe hinaus geht – was sich beispielsweise an dem jüngsten Brandanschlag auf einen jüdischen Schrein in Nablus zeigt. Angesichts dessen, dass sich die Hamas jetzt ausdrücklich für eine dritte Intifada ausspricht, kann der Ernst der Lage nicht geleugnet werden.

Aleppo

A World Besieged

From Aleppo and North Korea to the European Commission and the Federal Reserve, the global order’s fracture points continue to deepen. Nina Khrushcheva, Stephen Roach, Nasser Saidi, and others assess the most important risks.

In der Tat wäre ein neuer palästinensischer Aufstand keine Überraschung. Nichts ist passiert, um den israelisch-palästinensischen Teufelskreis empfindlicher Waffenstillstände und gewalttätiger Explosionen zu durchbrechen. Die Lage ist nicht nur verfahren, sondern sie wird im Zuge der zunehmenden politischen und religiösen Radikalisierung auf beiden Seiten immer schlimmer. Und trotzdem könnte man angesichts der Reaktion der internationalen Gemeinschaft denken, niemand wolle etwas davon wissen.

Vor ein paar Tagen nahm ich an einer kleinen Konferenz in Paris teil, bei der es um die neuen Herausforderungen und die Veränderung des Machtgleichgewichts im Nahen Osten ging. Keiner der Hauptredner hat die zunehmende Gewalt in Israel auch nur am Rande erwähnt. Sie waren zu sehr damit beschäftigt, über die Krise in Syrien zu diskutieren, die jetzt droht, international zu eskalieren, und über die diplomatischen, strategischen und wirtschaftlichen Folgen des Nuklearabkommens mit dem Iran.

Tatsächlich haben die Politiker in aller Welt wenig Energie für den scheinbar endlosen Konflikt zwischen Israel und Palästina übrig – einen Konflikt, den sie unzählige Male vergeblich versucht haben zu lösen. Und in der Tat wird ernsthaft bezweifelt, ob es zu dem heutigen labilen und manchmal gewalttätigen Status Quo eine sinnvolle Alternative gibt.

Wenn sich Israel bereits in der Vergangenheit geweigert hat, die besetzten Gebiete zu verlassen, wie kann dann erwartet werden, das dies heute geschieht, wo sich der Islamische Staat der Grenze nähert? Ein Abzug würde enorme neue Risiken schaffen, die erheblich schlimmer wären als die kurzen Gewaltausbrüche, durch die die sonst stabile Sicherheitslage Israels momentan unterbrochen wird.

Und wer auf der palästinensischen Seite wäre bereit oder gar fähig, mit der immer mehr nach rechts rückenden israelischen Regierung ernsthaft zu verhandeln? Für erfolgreiche Gespräche sind auf der einen Seite zu viele Schwächen und Spaltungen vorhanden, und auf der anderen Seite ist die Illusion der eigenen Macht zu groß.

Selbst wenn wieder ein Dialog aufgenommen würde, könnten Israelis und Palästinenser nicht allein zu einer Einigung kommen, und die internationale Gemeinschaft ist zu gespalten, müde oder gleichgültig, um ihnen ein Abkommen aufzwingen zu können. Wenn heute überhaupt ein Konsens existiert, ist er negativer Art. Da alle Parteien angesichts der Lage resigniert haben, ist der Traum einer „Zweistaatenlösung“ – auf Grundlage der guten Idee, Land gegen Frieden zu tauschen – effektiv tot.

Natürlich ist der Status Quo für die Palästinenser viel weniger wünschenswert als für die Israelis. Aber im Zuge ihres zunehmenden demografischen Vorteils müssen sie vielleicht nur abwarten. Ohne eigenen Staat werden sie im momentanen „jüdischen Staat“ irgendwann in der Mehrheit sein. Die politischen, sozialen und religiösen Folgen eines solchen Wandels wären sehr weitreichend – und für die Israelis absolut unakzeptabel.

Der israelisch-palästinensische Konflikt ist deshalb so hartnäckig, weil er einen Zusammenprall zweier Arten von Nationalismus darstellt. Sollte er auch noch zu einem Zusammenprall zwischen Religionen werden, könnte auch ohne weitere Radikalisierung ein Kompromiss fast unmöglich werden.

Jetzt, wo die Zweistaatenlösung vom Tisch ist und die Gründung eines friedlichen Zweinationenstaates unwahrscheinlich wird, spielen manche Kommentatoren, meist solche der israelischen Linken, mit einer dritten Idee: einem Staatenbund aus Israelis, Palästinensern und Jordaniern. Die Palästinenser sind eng mit den Jordaniern verbunden, von denen über die Hälfte palästinensischen Ursprungs ist. Gleichzeitig ist Jordanien Israels engster Partner in der Region. Für viele scheint Jordanien deshalb eine ideale Brücke zwischen Israel und Palästina zu sein.

Natürlich herrscht unter den einzelnen Lagern weiterhin großes Misstrauen. Trotzdem meinen die Fürsprecher dieser Lösung, die klaren wirtschaftlichen Vorteile eines solchen Bundes – zu dem eine Freihandelszone und gemeinsame Wirtschaftsprojekte gehören würden – könnte für alle Seiten verlockend genug sein, um die Idee auf eine solidere Basis zu stellen.

Aber dieser Vorschlag, so ansprechend er auch sein mag, steht nicht im Einklang mit der heutigen Wirklichkeit in Nahost. Im Gegensatz zu den europäischen Ländern, die nach dem Zweiten Weltkrieg so konfliktmüde waren, dass sie sich darauf einigten, für den Frieden ihre Souveränität zu bündeln, ist das Klima in den Nahoststaaten immer stärker von Nationalismus, Intoleranz und Hass geprägt.

Indem die israelische Besatzungspolitik immer weiter nach rechts gerückt ist, hat sie die politischen und ethischen Grundlagen des Staates unterminiert und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zur Geisel von Kräften gemacht, die noch extremer sind als er selbst. Kleine Minderheiten israelischer Extremisten zögern nicht mehr, Gewalt anzuwenden, um ihre Sichtweisen zu verteidigen oder gar anderen aufzuzwingen. Und die Radikalisierung der palästinensischen Seite als Folge der Besatzung ist gut bekannt. Aber wer kann angesichts des Aufstiegs des Islamischen Staates und der Beendigung der internationalen Isolierung des Iran, ganz zu schweigen von den palästinensischen Messerangriffen, die Israelis davon überzeugen, dass ihre größte Bedrohung langfristig von ihrer eigenen Politik ausgeht?

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Ob ein Überleben Rabins zu Frieden zwischen Israelis und Palästinensern geführt hätte, kann niemand sagen. Aber in einer Region, die immer näher an den Abgrund rückt, wird die seltene Verbindung von Mut, Bescheidenheit und Klugheit, die er verkörpert hat, dringend gebraucht.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff