Rettung der Atomvereinbarung mit Iran

BRÜSSEL – Diese Woche vor fünf Jahren haben die E3/EU+3 (China, Frankreich, Deutschland, die Russische Föderation, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten sowie die Hohe Ver­treterin der EU) und Iran in Wien der Atomvereinbarung mit Iran (JCPOA – Gemeinsamer umfassen­der Aktionsplan) zugestimmt. Anlässlich des fünften Jahrestags dieses Ereignisses sollten wir schlichtweg anerkennen: Ohne diese Vereinbarung hätte Iran inzwischen Atomwaffen entwickeln können und damit eine weitere Quelle der Instabilität in einer ohnehin instabilen Region geschaffen.

Heute steht die Atomvereinbarung mit Iran an mehreren Fronten unter großem Druck. Ich bin davon überzeugt, dass es aus mindestens zwei Gründen notwendig, ja sogar dringend ist, etwas zur Auf­rechterhaltung der Vereinbarung zu unternehmen. Erstens dauerte es mehr als 12 Jahre, bis die inter­nationale Gemeinschaft und Iran ihre Differenzen überbrücken und eine Vereinbarung schließen konnten. Wenn die Atomvereinbarung mit Iran aufgelöst wird, wird es so schnell keine andere umfassende oder wirksame Alternative geben.

Die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft über das iranische Nuklearprogramm reicht weit zurück. Die Gespräche zur Schaffung der Grundlagen für eine Verhandlungslösung begannen 2003 auf Initiative des französischen, des deutschen und des britischen Außenministers; den Gesprächen schloss sich dann bald auch der damalige Hohe Vertreter der EU, Javier Solana, an. Er und seine Nachfolgerinnen Catherine Ashton und Federica Mogherini — die alle vom Europäischen Aus­wärtigen Dienst unterstützt wurden – hielten stets die Tür für eine diplomatische Lösung offen. Nach vielen Höhen und Tiefen wurde die Atomvereinbarung mit Iran schließlich Wirklichkeit.