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Amerikas Zombiegefängnis

NEW YORK – Warum sollte man etwas ausbauen, das es gar nicht geben sollte?

Das Etwas, um das es sich handelt, ist das US-Gefängnis in Guantanamo Bay, für welches das Pentagon vor kurzem zusätzliche Mittel in Höhe von 49 Millionen US-Dollar angefordert hat. Trotz Barack Obamas Versprechen 2009 (eines der ersten als Präsident), „Gitmo“ zu schließen, haben die USA offenbar nicht die Absicht, dies in nächster Zeit zu tun. Das Einzige, was die Regierung Obama in Bezug auf Gitmo tatsächlich geschlossen hat, ist das Büro des Sondergesandten Daniel Fried, der mit der Schließung der Anlage beauftragt worden war. Das US-Außenministerium übertrug Fried Ende Januar einen neuen Aufgabenbereich; er wird nicht ersetzt werden.

Wie könnte man besser an diese Entscheidung erinnern als mit einem Bauboom im Gefängnis? Die neue Anlage, für die das Geld vorgesehen ist, wird 106 Häftlinge beherbergen (die genaue Anzahl ist ungewiss), die weder angeklagt noch vor Gericht gestellt wurden.

Acht der Häftlinge treten gerade in den zweiten Monat eines Hungerstreiks ein. Laut einem Sprecher des US Southern Command, das Gitmo leitet, sind die Hungerstreikenden enttäuscht, weil sie an Obamas Versprechen, Gitmo zu schließen, geglaubt hatten. In der Tat sind sie frei zu gehen, und das Einzige, was sie noch dort hält, ist Obamas gebrochenes Versprechen – und das Versagen des US-Kongresses, Gesetze für ihre Verlegung zu erlassen. Daher haben sie jetzt das Gefühl, nur „ein drastischer Schritt“ sichere ihnen die Aufmerksamkeit der Welt.