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Europa braucht eine neue Ukraine-Strategie

WASHINGTON, DC ‑ Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union brauchten acht Stunden ‑ für EU-Verhältnisse eine relativ kurze Zeit ‑ um sich auf die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu einigen. Obwohl diese Entscheidung einen großen Sieg für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj darstellt, hatte sie einen hohen Preis: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán blockierte die Auszahlung von 50 Milliarden Euro (55 Mrd. US-Dollar) an Hilfsgeldern, die die Ukraine dringend für ihre Verteidigung benötigt. Während sich der Krieg seinem zweiten Jahrestag nähert, befindet sich Europa in einer Zwickmühle.

Die Strategie der EU gegenüber der Ukraine stützt sich auf drei Hauptpfeiler. Erstens haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs auf eine Definition von Sieg geeinigt, die die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine einschließt. Zudem haben sie zugesagt, die Ukraine so lange zu unterstützen, bis sie alle Gebiete zurückerobert hat, die in der Anfangsphase des Krieges von Russland besetzt wurden.

Zweitens hat sich die europäische Russlandpolitik ganz auf Wirtschaftssanktionen und internationale Isolierung konzentriert. Westliche Unternehmen sind massenhaft aus Sankt Petersburg und Moskau geflohen, die G7 hat eine Preisobergrenze für russisches Öl verhängt, und Hunderte von russischen Diplomaten wurden aus westlichen Hauptstädten ausgewiesen.

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