Die fünf Unbekannten bei Deutschlands Wahlen

Am 18. September wird in Deutschland eine Wahl abgehalten, die mindestens fünf Unbekannte enthält. Wenn es sich um eine Gleichung handelte, wäre sie unmöglich zu lösen. Glücklicherweise ist Politik keine Mathematik, obwohl das leider bedeutet, dass es keine eindeutigen Lösungen gibt. Tatsächlich ist der Fall Deutschland, sogar gemessen an der Undurchsichtigkeit der derzeitigen Politik, besonders verzwickt.

Die erste Unbekannte ist, warum die Wahl überhaupt stattfindet. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte noch weitere fünfzehn Monate bis zum Ende der Wahlperiode, und es schien so, als hätte er keine Schwierigkeiten, seine zugegebenermaßen dünne Mehrheit im Parlament zu mobilisieren.

Gewiss sind die großen Probleme real, die der Bundespräsident aufzählte, als er den Bundestag auflöste. Die Finanzlage ist für deutsche Maßstäbe inakzeptabel, und auf ihrem derzeitigen Niveau verstößt die Staatsverschuldung gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt der Europäischen Union und stellt eine Belastung für zukünftige Generationen dar. Allein die demografische Entwicklung erfordert bedeutende Reformen in der Sozialpolitik. Zudem lassen es die Institutionen des föderalen Systems nicht zu, dass Entscheidungen schnell oder eindeutig getroffen werden.

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