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Deutschlands Europadefizit

BERLIN: Deutschland stand einst im Mittelpunkt der europäischen Integration. Seine Staatsmänner betonten, dass Deutschland keine unabhängige Außenpolitik habe, nur eine europäische Politik. Nach dem Fall der Berliner Mauer war der deutschen Führung bewusst, dass die Wiedervereinigung nur im Zusammenhang eines vereinten Europas möglich war, und sie war bereit, Opfer zu bringen, um sich die europäische Zustimmung zu sichern. Die Deutschen würden einen etwas größeren Beitrag leisten und ein bisschen weniger verlangen als andere und dadurch eine Einigung erleichtern.

Diese Tage sind vorbei. Der Euro steckt in der Krise, und Deutschland ist dabei der Hauptakteur. Die Deutschen fühlen sich nicht mehr so reich, daher wollen sie nicht länger als Zahlmeister für das restliche Europa herhalten. Diese Haltungsänderung ist verständlich, doch sie hat den Integrationsprozess zum Stehen gebracht. 

Der Euro war bei Einführung absichtlich eine unvollständige Währung. Der Vertrag von Maastricht begründete eine Währungsunion ohne politische Union – eine Zentralbank, aber kein zentrales Finanzministerium. Was die staatliche Kreditaufnahme anging, waren die Mitglieder der Eurozone auf sich allein gestellt.

Diese Tatsache wurde bis vor kurzem durch die Bereitschaft der EZB verschleiert, über ihre Refinanzierungsstelle Staatsanleihen aller Mitgliedsstaaten der Eurozone zu gleichen Bedingungen anzunehmen. Damit konnten alle von ihnen Kredite praktisch zum selben Zins aufnehmen wie Deutschland. Die Banken waren froh, sich mit angeblich risikolosen Anlagen ein paar Pfennig extra zu verdienen, indem sie ihre Bilanzen mit den Staatsanleihen der schwächeren Länder aufluden.