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Zivilgesellschaft gegen Terror

PARIS – Die Anschläge in Paris im vergangenen November waren eine sorgfältig koordinierte Serie von Angriffen, die von zahlreichen Tätern ausgeübt wurden und denen 130 Menschen zum Opfer fielen. Die Trauer und Angst danach waren immens, aber es gab auch ein Gefühl der Einheit und des Widerstandes. Nach dem Massaker in Nizza am französischen Nationalfeiertag jedoch, als ein Angreifer, der Hilfe von fünf Männern erhalten hatte, die man eher als Kriminelle als als radikale Islamisten bezeichnen würde, mit einem LKW in eine Menschenmenge gefahren war und 84 Menschen tötete, viele unter ihnen Kinder, waren die vorherrschenden Gefühle Machtlosigkeit und Wut.

Die Franzosen sind nun frustriert und haben Angst. Sie sind an so etwas wie Sicherheit in ihren Städten gewöhnt, die schon lange Bollwerke des Wissens und der Kunst sind, keine Schauplätze von erbarmungslosem Terror. Sie wollen sich wieder sicher fühlen - was immer es kostet. Diese Gefühle sind vollkommen verständlich, aber sie sind nicht unbedingt eine gute Grundlage für effektive Entscheidungen.

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Das Problem ist das „was immer es kostet”. Wenn die Menschen das Gefühlt haben, dass ihre Politiker sie nicht ausreichend beschützen, wenden Sie sich möglicherweise anderen, radikaleren Optionen zu. Bereits jetzt gewinnen populistische und sogar offen rassistische politische Parteien mehr und mehr Anhänger in Frankreich und anderswo. Unter dem Einfluss dieser Kräfte entscheiden die Menschen womöglich sogar, das Gesetz in die eigenen Hände zu nehmen.

Aber die Behörden haben bereits alle Hände voll zu tun. Einerseits die Bevölkerung vor Terroranschlägen zu schützen und andererseits die Rechtsordnung aufrecht erhalten zu müssen, ist eine sehr schwierige Aufgabe. Personen, besonders solche mit psychischen Erkrankungen und einer allgemeinen Neigung zu Gewalt, können sich schnell radikalisieren, wie man bei dem Angreifer von Nizza gesehen hat. Sie müssen noch nicht einmal Verbrechen begangen haben oder tatsächliche Verbindungen zu Terrorgruppen haben, bevor sie einen großen Anschlag verüben. Die französischen Behörden können angesichts dieser Lage keine Garantien gegen weitere Angriffe geben.

Damit soll nicht gesagt sein, dass die Behörden ihre Präventions- und Reaktionstaktiken nicht verbessern sollen. Es gibt viel zu tun, um die Sicherheitslage in Frankreich und anderswo zu verbessern. Aber das Ultimatum, das viele Franzosen jetzt unausgesprochen vorlegen - garantiert uns absolute Sicherheit oder seht zu, wie wir uns vom Rechtsstaat und den Grundprinzipien der Offenheit und Gleichheit verabschieden - – schadet mehr, als es nutzt.

Die Franzosen und alle anderen Menschen verdienen es, sich auf der Straße, im Restaurant, bei einem Konzert, bei den Feiern zum Nationalfeiertag und beim Leben im Allgemeinen sicher zu fühlen. Die Frage ist, wie dieses Gefühl der Sicherheit in einer Zeit wiedergewonnen werden kann, in der das Risiko eines Terroranschlags nicht ganz ausgeschlossen werden kann.

Die Antwort liegt in der Zivilgesellschaft. Normale Bürger müssen aufmerksamer sein, wenn es um Anzeichen der Radikalisierung geht, und informierter darüber, wie sie darauf reagieren müssen. Die Menschen sollten ermutigt werden, die mögliche Radikalisierung von Menschen in ihrer Umgebung den zuständigen Behörden zu melden, egal ob psychiatrischen Diensten oder der Polizei.

Das Ziel ist kein Wiederbeleben des McCarthyismus, als Menschen unbegründete Vorwürfe gegen Nachbarn und Freunde machten. Es geht eher darum, Kanäle zu schaffen, über welche Menschen, die radikale oder gewaltsame Strömungen bei jemandem wahrnehmen, den sie kennen, diese Sorgen melden können. Beiträge dieser Art der Zivilgesellschaft geben nicht nur der Exekutive die Möglichkeit, schwere Anschläge zu verhindern, sondern sie stärken auch die Bereitschaft der Bürger, Antiterror-Maßnahmen den Behörden zu überlassen.

Das Modell funktioniert in Israel. Trotz der regelmäßigen Terroranschläge leben die Israelis in einem Gefühl relativer Sicherheit, was teilweise darauf zurückzuführen ist, dass die Zivilgesellschaft zu ihrer eigenen Sicherheit beitragen kann. Die Folge ist, dass die Bürger bereit sind, anzuerkennen, was Max Weber das „staatliche Monopol für die rechtmäßige Anwendung von physischer Gewalt” genannt hat.

Natürlich steht Frankreich nicht kurz davor, im Chaos zu versinken, keine Bürgerwehr ist auf der Jagd nach Terroristen. Aber das unerbittliche Angstschüren der Populisten, zusammen mit wirklich erschreckenden, tragischen und empörenden Erfahrungen, untergräbt das bessere Urteil der Menschen und verleitet sie dazu, Opfer von Hetzreden zu werden. Im nächsten Frühjahr ist Präsidentschaftswahl in Frankreich, das ist ein starker Anreiz für eigennützige Politiker, die Opfer von Nizza für ihre Wahlkampfstrategie zu instrumentalisieren.

Das darf nicht geschehen. Wenn die Franzosen der Angst erliegen und populistische Eiferer wählen, wird ISIS einen großen Sieg errungen haben - einen, der letztendlich das Potenzial hat, das Schicksal des ISIS zu wenden.

Denn wir dürfen uns nichts vormachen, ISIS verliert, egal, was die Populisten behaupten. Sein Territorium wird immer kleiner und mit ihm schwindet der Traum von einem neuen Kalifat in der arabischen Welt. Aber ISIS hat eine letzte Strategie um sich zu retten: schnelle Rekrutierung. Und diese Anstrengungen würden von einer weiteren Intensivierung der anti-muslimischen Rhetorik oder schlimmer noch, der Wahl derjenigen, die die Rhetorik in Politik umwandeln würden, einen großen Auftrieb erhalten.

Rekrutierer von ISIS sind erfolgreich, obwohl die Gruppe die Kontrolle über die Städte und Provinzen in Syrien und im Irak verliert. Von Orlando über Istanbul bis Dhaka hat ISIS viele Unterstützer gewonnen, die nur darauf warten, in seinem Namen zu töten. Vor kurzem haben zwei ISIS-nahe Selbstmordattentäter eine friedliche Demonstration in Kabul in die Luft gesprengt, dabei kamen 80 Menschen ums Leben, mehr als 200 wurden verletzt.

Aber solange der „Feind” im Westen vereint und seinen Prinzipien treu bleibt, kann ISIS nicht siegen. Für Frankreich und andere liegt der Schlüssel in der kollektiven Aktion, sowohl zuhause als auch international, was verbesserte Verbindungen zwischen internen und externen Sicherheitsdiensten erfordert, wie auch ein größeres Risikobewusstsein innerhalb der Zivilgesellschaft, ähnlich wie in Israel. Nehmen wir dazu noch andauernde Angriffe auf die Zufluchtsstätten von ISIS, und der Traum vom Kalifat wird bald ausgeträumt sein.

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Es ist schlimm genug, dass uns Terroristen nach dem Leben trachten, das letzte, das wir jetzt brauchen, sind Populisten, die es auf unsere Seele abgesehen haben. Wir müssen die Kontrolle über unser Leben und unser Schicksal zurückgewinnen, und das heißt zunächst einmal, dass wir realistisch sein müssen. Anstatt zu fordern, die Uhren zurückzudrehen und zu der Zeit vor dem Terror zurückzukehren, müssen wir aufmerksamer werden und das Risiko besser einschätzen lernen, das mit dem Terror einhergeht. Nicht nur für unsere Sicherheit, sondern auch für unsere Werte und unser Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit - und unseren Teil dazu beitragen, dieses Risiko zu minimieren.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.