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Ausstieg aus der Demokratie?

Sowohl Präsident George W. Bush als auch Premierminister Tony Blair brauchen dringend eine plausible Ausstiegsstrategie für den Truppenabzug aus dem Irak. Es steht außer Zweifel, dass sie diesen Rückzug anstreben, nachdem ihre Kriegsgründe so dramatisch zusammengebrochen sind und die Unterstützung in ihren jeweiligen Ländern nachlässt. Keiner von beiden möchte jedoch einen würdelosen Abgang, bei dem man den letzten Mann dramatisch vom Dach einer Botschaft mit dem Helikopter abholt.

Sowohl Bush als auch Blair möchten ihre Truppen aus dem Irak abziehen. Wenn schon nicht siegreich, dann wenigstens im Bewusstsein einer „erfüllten Mission". Gemessen an ihren jüngsten Aussagen entwerfen sie dafür ein einfaches Szenario. Im Januar werden im Irak Wahlen abgehalten. Die danach gewählte Regierung wird die Besatzungstruppen ersuchen, ungefähr innerhalb eines Jahres abzuziehen. Der Rückzug wird dann im nächsten Frühjahr beginnen.

Dieses Szenario ist zwar simpel, die Realität jedoch nicht. Die erste unbequeme Frage lautet: Wird es nächsten Januar tatsächlich Wahlen geben? Ministerpräsident Iyad Allawi versichert zwar aller Welt, dass es so sein wird und Präsident Bush bekräftigt dieses Vorhaben. Etwas neutralere Beobachter - und die täglichen Meldungen über Bombenanschläge, Geiselnahmen und „Aufständische" - lassen allerdings Zweifel an diesen Angaben aufkommen.

Die Wahrscheinlichkeit, dass es im Irak im kommenden Januar zu Wahlen kommt, muss bei weniger als 50 % angesiedelt werden und mit Sicherheit werden diese Wahlen nicht in allen Landesteilen fair und frei über die Bühne gehen. Tatsächlich kann der Irak nicht mehr als ein geeintes Land beschrieben werden. Er hat sich vielmehr in die immer länger werdende Liste gescheiterter Staaten eingereiht und entspricht bestenfalls einer potenziellen Föderation dreier Staaten plus der widerspenstigen Stadt Bagdad.