palacio94_SEBASTIEN BOZONAFPGetty Images_eu elections Sebastien Bozon/AFP/Getty Images

Mehr Vertrauen für Europa

MADRID – Im Spanischen hat das Wort confianza eine doppelte Bedeutung: Einerseits beschreibt es ein festes Vertrauen in jemand oder etwas. Also beispielsweise die Art von Vertrauen, die – von Brasilien über die Vereinigten Staaten bis nach Nordafrika – immer weniger Menschen in ihre Politiker oder gar ihre Regierungssysteme haben. Andererseits bedeutet confianza Vertrauen in sich selbst – etwas, das in Europa besonders selten ist.

In der Tat mangelt es der Europäischen Union an confianza – in beiderlei Hinsicht. Und dies ist eine besonders gefährliche Mischung, da fehlendes Vertrauen und Selbstbewusstsein nicht zu Außenseiterpolitik und wenig vertrauenswürdigen Politikern führen kann, sondern auch zu politischer Lähmung, öffentlicher Wut und einer generellen Unfähigkeit, das eigene Schicksal in die Hand zu nehmen. Dieses Defizit muss dringend angegangen werden – sowohl vor als auch nach der nächsten europäischen Parlamentswahl, auf die eine neue Europäische Kommission und ein neuer europäischer Ratspräsident folgt.

Nach der Finanzkrise von 2008 hat das Vertrauen in die Institutionen und Politiker der EU erheblichen Schaden genommen. Damals verlor der ursprüngliche Zweck des europäischen Projekts – nach den Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs auf dem Kontinent Frieden zu schaffen – in der öffentlichen Meinung an Bedeutung. Die Europäer hatten sich an den Frieden gewöhnt. Statt dessen konzentrierte sich „Europa“ auf das weiter gefasste – und undeutlichere – Ziel der Förderung „gemeinsamer Werte“. Dieses Ziel war die Grundlage für die Einführung der formalen EU-Institutionen.

Den Wählern waren hehre Ideale aber nicht so wichtig. Seinen Frieden hat Europa durch Wohlstand erreicht, und der Schlüssel gegen Konflikte waren vorteilhafte gegenseitige Wirtschaftsbeziehungen. Als die Erinnerung an den Krieg schwand, wurde der Zweck zum Mittel. Es ging nur noch um Wohlstand.

Als die Märkte also im Jahr 2008 einbrachen und Europa in eine Reihe von Krisen verwickelt wurde (die durch Schwächen in der europäischen Architektur noch verschärft wurden), verlor die Öffentlichkeit das Vertrauen – und fragte sich nicht nur, ob das europäische Projekt wünschenswert, sondern auch, ob es überhaupt machbar sei. Dass sich die Volkswirtschaften und Gesellschaften dann durch andere Trends – wie Globalisierung, Automatisierung und die aufstrebenden Technologiekonzerne – veränderten, erzeugte weitere Unsicherheit, was zu noch mehr Zweifeln führte.

Die Wirtschaftsräume wurden viel größer als die Gesellschaften und verloren so ihre frühere soziale Grundlage. Gemeinsam mit immer stärkeren Regulierungen führte dies dazu, dass die Bürger einen deutlichen Kontrollverlust spürten.

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Aus der daraus folgenden Unsicherheit entstanden Angst und Frustration. Die Wut der Öffentlichkeit richtete sich dabei nicht nur gegen die Schwächen des Systems, sondern auch gegen das System selbst – und die „Eliten“, die es den Bürgern „aufgezwungen hatten“. Unterstützt durch opportunistische Politiker wurden die ehemals großen politischen Parteien nun zum Feind erklärt. Auch die Experten büßten an Glaubwürdigkeit ein, und jetzt ist die Wahrheit selbst in Gefahr.

Diesen Herausforderungen muss auf umfassende, vielschichtige und robuste Art begegnet werden. In den europäischen Ländern – und allgemein in den westlichen Demokratien – muss dies dazu führen, dass sich die Politiker intensiver mit den Bürgern beschäftigen und die Widerstandskraft der Gesellschaft wieder aufbauen. Auf europäischer Ebene müssen wir die Entwicklung einen klaren raison d’être entwickeln, der über bloßen Wohlstand hinausgeht. Und wir müssen eine effektivere, ergebnisorientierte institutionelle Struktur aufbauen.

Spätestens seit der Finanzkrise ist die EU weniger ein transnationales, sondern eher ein regierungsübergreifendes Projekt. Themenbestimmung und Entscheidungsgewalt liegen bei den Nationalregierungen und werden durch mächtige Mitglieder wie Deutschland und zerstörerische Einzelgänger wie Ungarn oder Polen dominiert.

Während der Finanzkrise erwarteten die Europäer eine Lösung nicht vom damaligen Präsidenten der europäischen Kommission, José Manuel Barroso, sondern von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Obwohl Barrosos Nachfolger Jean-Claude Juncker erklärte, seine Kommission sei die „letzte Chance“, die Unterstützung der Bürger zurück zu bekommen, hat Merkel auch in den letzten fünf Jahren den Entscheidungsprozess dominiert. Immer wieder wurden in Berlin Entscheidungen getroffen wurden, die die EU als Ganze betrafen, ohne sich genug mit ihr abzusprechen. Ein Beispiel dafür ist das Thema der Einwanderung und das entsprechende Abkommen mit der Türkei. Dies ist die Wirklichkeit.

Aber trotzdem haben das Parlament und die Kommission der EU versucht, ihre Macht auszubauen. Um in der Politik eine bedeutsame und zentrale Stellung zu erlangen, ist dies aber der falsche Weg. Anstatt zu versuchen, der Macht der Mitgliedstaaten durch den Ausbau der eigenen Zuständigkeiten entgegen zu treten, sollten sich diese Institutionen auf ihre Wettbewerbsvorteile konzentrieren.

Sogar bei den praktischsten Themen besteht momentan wenig Drang danach, eigene Souveränität aufzugeben. Also könnte dies für das Europäische Parlament bedeuten, sich nicht als Gesetzgeber zu profilieren, sondern als Quelle von Fakten, Ideen und Visionen. In einer Zeit der Desinformation und Verwirrung könnte das Parlament glaubwürdige Studien durchführen und qualifizierte Forschung betreiben, etwa wie es das britische Oberhaus tut.

Und für die Europäische Kommission könnte das Ziel darin bestehen, ihre Rolle als Beschützerin des Geistes und der Vision der Unionsverträge zu stärken und gleichzeitig Verantwortung für eine sachgerechte politische Umsetzung zu übernehmen. Dafür müsste sie aufhören, bei jeder Gelegenheit zeigen zu wollen, dass sie das Steuer in der Hand hat. Wie die letzten Jahre gezeigt haben, kann sie ohne politische Stärkung ihre Ziele nicht durchsetzen, sei es nun zu Einwanderung, Energieunabhängigkeit oder Verteidigung. Dies untergräbt nicht nur die Glaubwürdigkeit der EU, sondern verschwendet auch Zeit und Ressourcen.

Was den Europäischen Rat betrifft, muss er aufhören, den Ansichten und Zielen bestimmter Hauptstädte als Lautsprecher zu dienen, sondern er muss stärker als Kollegium handeln. Hier wird die Rolle und Persönlichkeit des nächsten Ratspräsidenten, der den Ton angibt, von entscheidender Bedeutung sein.

Baut die nächste Kommission, das nächste Parlament und der nächste Rat beide Arten von confianza wieder auf, können sie die Legitimität der EU stärken und in wichtigen Bereichen Fortschritte machen. Sie können den Euro stärken sowie Fortschritte dabei machen, den Gemeinsamen Markt und die Bankenunion fertig zu stellen. Diese neue, stärkere EU wäre viel besser aufgestellt, um die europäischen Interessen und Werte auf der Weltbühne zu verteidigen, was ihr wiederum mehr Vertrauen der Öffentlichkeit verschaffen würde.

Sind die EU-Institutionen aber unfähig, die nötige Bescheidenheit und Weitsicht zu zeigen, kann sich ein solcher positiver Kreislauf nicht entwickeln. Dann könnte das europäische Schiff weiterhin ziellos vor sich hin treiben, oder, schlimmer noch, vollaufen und letztlich sinken. In den stürmischen Meeren des zunehmenden Machtwettbewerbs kann dies schneller geschehen, als die EU-Politiker zu erkennen scheinen.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

http://prosyn.org/vrbWCK2/de;

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