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Hollande ist Europas Chance

BRÜSSEL: Selten hat ein Urnengang in der Europäischen Union einen solchen Widerhall gefunden wie die französische Präsidentenwahl. Und selten hat der Führungswechsel in einem EU-Mitgliedsstaat derartige Erwartungen an einen echten politischen Wandel hervorgerufen.

Bemerkenswerterweise bringt die Wirtschaftskrise einen neuen europäischen Demos und eine neue Öffentlichkeit hervor. Die Europäer erkennen, wie abhängig sie voneinander sind. Die Versäumnisse eines Landes können die gesamte europäische Volkswirtschaft bedrohen und die Früchte von 60 Jahren der Integration in Frage stellen. Frieden, Solidarität und Wohlstand sind keine irreversiblen Leistungen; nur die Zusammenarbeit unserer 27 Länder kann sie gewährleisten.

Der Sieg von François Hollande ist eine neue Chance für Europa. Er sollte das Ende einer ausschließlich auf Austerität ausgerichteten Politik einläuten, die unsere Volkswirtschaften gelähmt und EU gespalten hat. Das Bekenntnis des neuen französischen Präsidenten zu einer europäischen Wachstumsstrategie hat den Bürgern Hoffnung gegeben und sollte niemanden in Alarmstimmung versetzen – schon gar nicht die Finanzmärkte.

Hollandes Pläne für eine Wachstumsinitiative fallen auf fruchtbaren Boden, insbesondere im Europäischen Parlament, das sich wiederholt für derartige Maßnahmen ausgesprochen hat. Ich freue mich, dass diese Botschaft zunehmend ihren Widerhall im politischen Mainstream findet, so zuletzt beim Präsidenten der Europäischen Zentralbank Mario Draghi. Auch die Europäische Kommission arbeitet an einem „Wachstumspakt“, den die Staats- und Regierungschefs der EU im Juni diskutieren werden. Tatsächlich braucht Europa einen Masterplan, um ein Chaos aus Rezession, wachsender Arbeitslosigkeit und geschwächten Bankensystemen zu vermeiden.