Europas in Zukunft mit einer Verfassung

Letzte Wocher stellte der Präsident der Europäischen Versammlung, Valery Giscard d'Estaing, ein sogenanntes "Gerippe" einer künftigen Verfassung Europas vor. Es enthielt alle Zutaten einer Verfassung, nämlich Werte, Prinzipien, Bürgerrechte, Zuständigkeiten der Union und ihrer Institutionen usw.. Dieses Dokument entstand, obwohl der Auftrag für die Versammlung ihre Mitglieder nicht ermächtigt hatte, selbst eine Verfassung vorzulegen. Entsprechend der Erklärung von Nizza, die ich als einer der beteiligten Ministerpräsidenten mitentworfen hatte, hatten wir nur die Grundlagenverträge der EU zu vereinfachen und umzustrukturieren.

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