Ein neuerlicher entscheidender Moment für Europa

BARCELONA – Die Europäische Union und die Eurozone nähern sich ihrem zweiten entscheidenden Moment in einem Jahrzehnt. Der erste war die Schuldenkrise, die 2010 begann und der durch das Versprechen von EZB-Präsident Mario Draghi vom Juli 2012, die Notenbank würde „alles Nötige“ zur Rettung des Euro tun, Einhalt geboten wurde. Die EZB unterstrich Draghis Erklärung durch Einführung des Programms der Outright Monetary Transactions (OMT), einem Notprogramm zum Ankauf von Staatsanleihen, das glücklicherweise nie genutzt werden musste.

Die EU richtete dann eine Bankenunion ein, bei der die EZB die Rolle der Bankenaufsicht übernahm und die auch einen gemeinsamen Mechanismus zur Abwicklung konkursbedrohter Banken umfasste. Doch ist die Bankenunion noch unvollendet, da der Abwicklungsmechanismus für eine schwere Krise nicht ausreicht und es keine gemeinsame Einlagensicherung gibt.

Allgemeiner ist die Eurozone als Währungsunion ohne eine Fiskalunion zur gemeinsamen Risikoübernahme ein instabiles Konstrukt. Und COVID-19 stellt eine schwere Erschütterung dar, die enorme Ausgaben erfordert – nicht nur zur Krankenversorgung, sondern auch, um die europäische Wirtschaft während der Ausgangs- und Kontaktsperren am Leben zu erhalten.