Europas populistische Fünfte Kolone

BRÜSSEL – Die europäische Sicherheit beruht im Wesentlichen auf dem NATO-Bündnis und dem Prinzip gegenseitiger Verteidigung sowie auf der Zusammenarbeit zwischen den nationalen Nachrichtendiensten, die mit ihrer Arbeit Gewalt gegen Menschen und nationale Anlagen zu verhindern suchen. Doch reicht dies nicht aus in einer Zeit der Bedrohung durch inländische Extremisten sowie feindliche staatliche und nicht staatliche Akteure, die bestrebt sind, die demokratischen Institutionen zu untergraben.

In den letzten Jahren wurden dank der Weitergabe nachrichtendienstlicher Erkenntnisse zahllose terroristische Anschlagspläne islamistischer Extremisten und rechtsextremer Gruppen vereitelt. Versäumnisse aber, derartige Erkenntnisse grenzübergreifend weiterzugeben, haben auch zu schrecklichen Anschlägen in Brüssel, Manchester und anderen Städten geführt.

Die europäischen Sicherheitsdienste haben zudem mit einiger Verspätung begonnen, sich auf die Bedrohung zu konzentrieren, die Russland für die freiheitliche Demokratie darstellt. Im Verlauf der jüngsten Wahlzyklen hat sich der Kreml als erfolgreich dabei erwiesen, die demokratischen Prozesse zu kompromittieren und den öffentlichen Diskurs zu vergiften. Verschlimmert wird die Situation noch dadurch, dass der Aufstieg rechtsextremer Populisten in wichtigen Ländern die zur Bekämpfung der russischen Aggression erforderlichen Sicherheitsapparate untergräbt. Die Weitergabe nachrichtendienstlicher Erkenntnisse erfordert gegenseitiges Vertrauen, doch die Bündnisse, die einst die Grundlage für dieses Vertrauen boten, sind zunehmenden Belastungen ausgesetzt.