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Europa nach Merkel

PRINCETON – Nächstes Jahr finden in Deutschland bundesweite Wahlen statt, und der neue Bundestag wird den nächsten Kanzler des Landes wählen. Ob dies nun weiterhin Angela Merkel sein wird oder nicht: Im Moment sehen die Dinge für sie und für ihre Christlich Demokratische Union (CDU) nicht gut aus. Eins ist sicher: Deutschlands Kanzler wird nicht länger de-facto-Kanzler von Europa sein. Dadurch wird sich die Arbeitsweise Europas grundlegend verändern – und dies teilweise zum Besseren. Aber der zu erwartende Umbruch könnte unangenehm werden.

Dass eine deutsche Kanzlerin innerhalb der Europäischen Union so viel Macht ausüben würde, war nicht vorprogrammiert. Eingeleitet wurde diese Entwicklung vom ehemaligen Kanzler Helmut Kohl. Nach seiner führenden Rolle bei der deutschen Wiedervereinigung 1989-1990 begann er mit dem, was er als seine historische Aufgabe ansah, nämlich die Vereinigung von ganz Europa. Vom Vertrag von Maastricht im Jahr 1991 bis hin zu wichtigen Entscheidungen über die Gestaltung des Euro im Jahr 1998 spielte Kohl in Europa eine führende Rolle.

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Die Idee einer gemeinsamen europäischen Währung hätte während dieser Jahre mehrfach zum Erliegen kommen können. Kohls enger Verbündeter Wolfgang Schäuble, der heute deutscher Finanzminister ist, war 1994 der Ansicht, dass nur fünf Länder – darunter nicht Italien – in der Lage seien, die Einheitswährung einzuführen. Aber Kohl setzte sich durch und bestand darauf, Italien dabei zu haben.

Kohls Nachfolger Gerhard Schröder verfolgte einen sehr unterschiedlichen Ansatz. Ohne persönliche Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg war er – wie immer mehr Deutsche zu dieser Zeit – zuversichtlich, dass Deutschland auch ohne eine wiederholte Bestätigung seiner Verbindungen zu Europa eigenständig sein könne.

Schröder verfolgte aktiv die nationalen Interessen seines Landes. Er kritisierte die Europäische Zentralbank, als sie die Zinsen zu hoch hielt. Und seine Regierung widersetzte sich den europäischen Haushaltsregeln – die Romano Prodi, der damalige Präsident der Europäischen Kommission, zu Recht als „dumm“ bezeichnet hatte. Das deutsche Wirtschaftswachstum war fast zum Erliegen gekommen, und noch mehr Sparmaßnahmen hätten sicherlich weiteren – und wahrscheinlich lang anhaltenden – Schaden angerichtet. Um Volkswagen zu schützen, hätte Schröder beinahe die EU-Regeln für Konzernübernahmen ausgehebelt. Seine einzige „europafreundliche“ Handlung war die Aufnahme von Griechenland in die Eurozone.

Während des ersten Teils ihrer Amtszeit, die im November 2005 begann, schien Merkel eher Schröder zu ähneln als Kohl. Da sie viel jünger als Schröder und in Ostdeutschland aufgewachsen war, hatte sie – sowohl zeitlich als auch räumlich – noch weniger Zugang zur Idee des „Nachkriegseuropas“. Sie sah keinen Anlass, ständig ihre „europafreundliche“ Einstellung zu zeigen, sondern war zufrieden damit, einfach Kanzlerin von Deutschland zu sein.

Zunächst funktionierte dies auch gut. Die europäischen Volkswirtschaften – einschließlich Deutschland – ritten auf einer riesigen globalen Wirtschafts- und Finanzblase. Fast alle Länder warfen die Haushaltsregeln über Bord, und die Europäer glaubten, der Euro treibe das Wirtschaftswachstum an und würde sie früher oder später zur politischen Union führen. Einfach ausgedrückt, Europa brauchte keine Kanzlerin.

All dies änderte sich mit der weltweiten wirtschaftlichen Rezession nach 2008, die Schwächen in der Struktur der Währungsunion ans Licht brachte. Zusätzlich zum Schaden aufgrund der weltwirtschaftlichen Lage litt Europa weiterhin unter einer sich abzeichnenden Staatspleite Griechenlands. Spätestens im März 2010 war klar, dass sich die griechische Krise nicht von selbst lösen würde, und Merkel übernahm, langsam aber sicher, das Steuer.

Sie hat dies ungern getan. Im Gegenteil, sie war überzeugt, der Euro sei „eine Höllenmaschine“ – ein Durcheinander und eine Last für sie und ihr Land. Aber sie hatte kaum eine Wahl. Immer wenn zur Bewältigung einer Krise eine Entscheidung getroffen werden musste, wandten sich alle an sie.

Merkel hat sich wie eine europäische Kanzlerin verhalten, aber ihren Schwerpunkt immer auf die deutschen Interessen gerichtet. Sie verstand, dass die deutsche Öffentlichkeit nicht tolerieren würde, dass ihre Steuergelder für Europa ausgegeben werden. Insbesondere die Ausgaben für Griechenland trafen einen Nerv. Also tat Merkel nur das absolute Minimum – gerade genug, um einen Kollaps zu verhindern, aber viel zu wenig, um die griechische oder die größere europäische Krise zu beenden. Als Ergebnis ging die Krise weiter und nahm neue Formen an. Unter anderem sprang sie auf den italienischen Bankensektor über, die „Sollbruchstelle von Europa“.

Ende 2011 bewirkte Merkel in Griechenland und Italien, dass die gewählten Regierungen durch Technokraten ersetzt wurden. Darüber war niemand glücklich, und überall gewannen politische Protestbewegungen an Stärke, darunter auch in Deutschland, wo im Februar 2013 die rechte, eurofeindliche Partei Alternative für Deutschland (AfD) gegründet wurde.

Bei der Flüchtlingskrise folgte Merkel ihren Prinzipien und nahm über eine Million Flüchtlinge in Deutschland auf. Aber dies tat sie, ohne ihre europäischen Partner oder ihre eigenen Bürger zu fragen. Bald wurde sie in ihrem eigenen Land abgestraft. Bei Landtagswahlen musste die CDU in letzter Zeit eine ganze Reihe von Demütigungen hinnehmen, während die AfD deutlich hinzugewinnen konnte.

Bis jetzt behält Merkel ihre Rolle als de-facto-Kanzlerin von Europa, da es einfach keine Alternative gibt. Möchte der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi „Flexibilität“ bei den Haushaltsregeln, wendet er sich immer noch an Merkel. Der erste Besuch der britischen Premierministerin Theresa May auf dem Kontinent ging nach Berlin.

Aber sowohl Deutschland als auch Europa verändern sich. Die AfD konnte ihre jüngsten Gewinne durch fremdenfeindliche Gefühle erlangen. Selbst wenn Merkel nach der Wahl im nächsten Jahr deutsche Kanzlerin bleibt, wird ihre Unterstützerbasis viel schwächer sein. Unterdessen ist die europäische Wirtschaft immer noch schwach, und die italienische Sollbruchstelle schickt Schockwellen durch den Kontinent. Das Vertrauen in europäische Institutionen hat nachgelassen, und die kommerziellen Verbindungen zwischen den europäischen Staaten sind wie erwartet schwächer geworden, da sich die Exporteure mehr in Richtung der schneller wachsenden Märkte in Asien oder den Vereinigten Staaten orientieren.

Wer auch immer der nächste deutsche Kanzler wird, er oder sie wird weder von den Deutschen noch von den Europäern als europäischer Kanzler akzeptiert werden. Das erste Opfer könnte Griechenland sein, das ohne die Schuldenerleichterungen, die Merkel nicht liefern konnte, schließlich die Eurozone verlassen und die gesamte EU in unbekannte Gewässer führen könnte.

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Möglicherweise sind die Folgen aber nicht nur negativ. Wenn niemand zuständig ist, können die „dummen“ Haushaltsregeln leichter ignoriert werden. Eine solche Ausweitung der nationalen Souveränität könnte eine positive Entwicklung sein, wenn sie zu dem führt, was Larry Summers von der Harvard-Universität „verantwortlichen Nationalismus“ nennt. Die Regierungen der Eurozone müssen anstatt einem abstrakten europäischen Ideal ihren Bürgern dienen und der Wahlurne sowie den Märkten Rechnung tragen. Ein Deutscher als europäischer Kanzler würde Europa nur noch weiter entzweien.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff