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Ägypten als Friedensstifter?

TEL AVIV – Bevor die momentanen Kämpfe zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen weiter eskalieren, muss ein Waffenstillstand vereinbart werden. Wie die Erfahrung lehrt, wird dieser wahrscheinlich zeitlich begrenzt sein und unweigerlich durch diejenigen Kräfte unterminiert werden, die Interesse an der Fortführung des bewaffneten Konflikts zwischen Israel und der Hamas haben. Trotzdem ist angesichts des Bürgerkriegs in Syrien und der labilen Lage im gesamten Nahen Osten ein Waffenstillstand unabdingbar, um Leben zu retten und den empfindlichen Frieden in der Region zu sichern.

Dabei hängt viel von Ägypten ab, das sich in der besten Position für eine Vermittlerrolle befindet. Um aber die Aussichten diplomatischer Bemühungen einschätzen zu können, müssen wir die Perspektiven und Ziele der Beteiligten verstehen.

Israel verfolgt gegenüber Gaza keine eindeutige Politik. Ariel Sharon, der ehemalige Premierminister, hat mit dem unilateralen Rückzug aus Gaza und dem Abriß der dortigen israelischen Siedlungen einen mutigen Schritt getan. Aber bevor diese Maßnahmen in umfassendere Bemühungen zur Lösung des Palästina-Konflikts übergehen konnten, wurde er krank.

Sein Nachfolger Ehud Olmert leitete mit dem Präsidenten der Palästinenserbehörde, Mahmoud Abbas, Verhandlungen über eine endgültige Einigung ein. Von Gaza allerdings, das sich de facto von der Palästinenserbehörde abgespalten und zu einem Proto-Staat unter der Kontrolle der Hamas entwickelt hat, geht weiterhin Gewalt aus. Durch die israelische Operation “Gegossenes Blei” im Winter 2008-2009 wurde die Abschreckung wieder eingeführt und eine Periode relativer Ruhe eingeläutet, aber seit Anfang 2012 ist klar, dass sich die Konfliktparteien wieder auf Kollisionskurs befinden.