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Europas Anti-Europäer

PARIS – Im Jahr 2005 lehnten zwei Gründungsmitglieder der Europäischen Union, Frankreich und die Niederlande, den vorgeschlagenen Verfassungsvertrag der EU durch Volksentscheid ab. Zwei rechtsextreme Parteien aus diesen beiden Ländern – die französische Nationale Front und die niederländische Freiheitspartei – haben nun im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2014 ein Bündnis geschlossen. Sie hoffen, gleichgesinnte Parteien anderer EU-Ländern an sich zu ziehen und eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament zu bilden, die stark genug ist, um dem „Monster namens Europa“, wie der Vorsitzende der Freiheitspartei Geert Wilders die EU nennt, den Garaus zu machen.

Es ist kein Zufall, dass Frankreich und die Niederlande die Führung bei diesem schmutzigen Unterfangen übernommen haben. Beide Länder stecken mitten in einer tiefen Identitätskrise, die dabei ist, in Verachtung für Europa, Ausländer, Migranten und alle, die das „Andere“ repräsentieren, umzuschlagen. Und in beiden Ländern wächst das öffentliche Misstrauen gegenüber den traditionellen politischen Eliten.

In diesem Umfeld erscheinen die anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament als für extremistische Parteien maßgeschneidert. Jüngste Meinungsumfragen legen nahe, dass die Nationale Front in Frankreich die Wahlen gewinnen wird. Den meisten Bürgern sind die Europawahlen egal, was sich in einer niedrigen Wahlbeteiligung niederschlägt – außer bei denen, die sich über das definieren, was sie ablehnen, und die ihre Wut und ihren Frust über den Status quo zum Ausdruck bringen wollen.

Marine Le Pen, die Vorsitzende der Nationalen Front, ist schlau und effizient und tritt mit einer unmissverständlichen Botschaft an: „Europa ist gegen die Menschen; also müssen die Menschen gegen Europa mobilmachen.“ Sie gibt sich den Anschein der Mäßigung und hat daher deutlich mehr Appeal als ihr Vater, der frühere Parteivorsitzende Jean-Marie Le Pen. Ihre Strategie besteht darin, in den Mainstream der französischen Politik einzudringen, indem sie alle Spuren des Antisemitismus vergangener Tage abstreift und die Nationale Front so zu einer scheinbar legitimen Alternative zur dekadenten traditionellen Rechten macht, die seit der Niederlage von Nicolas Sarkozy bei den Präsidentschaftswahlen 2012 unter anhaltenden Grabenkämpfen leidet.