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Die direkte Demokratie schlägt wieder zu

NEW YORK – Erneut hat eine Volksabstimmung ein Land auf den Kopf gestellt. Erst im Juni haben sich die britischen Wähler für den Austritt aus der Europäischen Union entschieden, und jetzt hat eine knappe Mehrheit der Kolumbier ein Friedensabkommen mit den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (FARC) abgelehnt. Damit hat die Bevölkerung des Landes einen Sprung ins Ungewisse getan – und vielleicht einen Sprung zurück in den gewalttätigen Abgrund eines endlosen Krieges.

Zweifellos wird das Ergebnis von Populisten in aller Welt als eine weitere klare Absage an selbstbezogene Eliten gefeiert werden, die die Regierungen angeblich „manipuliert“ haben, gegen die Interessen ihrer Bevölkerungen zu handeln. Die Menschen, sagen sie, sollten bei den wichtigen, ihr Leben betreffenden Entscheidungen eine direkte Stimme haben – offensichtlich sogar dann, wenn es um Krieg oder Frieden geht.

Aber selbst wenn es das von den Populisten konstatierte „Demokratiedefizit“ wirklich gibt, kann es durch immer mehr Volksabstimmungen nicht geheilt werden. Im Gegenteil: Solche Referenden neigen dazu, die Dinge deutlich zu verschlimmern und die Demokratie selbst zu untergraben. Es ist eine alte Geschichte: Zum Beispiel hat bereits Napoleon III. eine solche Abstimmung dazu verwendet, seine gewählte Präsidentschaft in den Kaisertitel umzuwandeln, den sein Onkel Napoleon Bonaparte innehatte.

Nach dem Aufstieg des Faschismus und während des Kalten Krieges schienen die weltweiten Demokratien zu erkennen, dass Referenden und Plebiszite vor allen von Autokraten dazu verwendet werden, ihre Macht zu konzentrieren. Adolf Hitler hat Volksabstimmungen im Sudetenland und in Österreich dazu benutzt, das Dritte Reich zu konsolidieren. Nach Hitler griff dann auch Josef Stalin zu diesem Mittel, um Osteuropa dem Sowjetblock einzuverleiben.