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Wie man Russlands Energiewaffe entschärft

KOPENHAGEN – Der Winter naht, und viele Menschen in Mittel- und Osteuropa erinnern sich an die Kälte, die durch Russlands bewusste Unterbrechung der Gaslieferungen im letzten Winter verursacht wurde. Der Lieferstopp war ein schroffer Wink, dass Gas jetzt das wichtigste politische Instrument des Kremls ist, um seine privilegierte Interessenssphäre in den Ländern wiederherzustellen, die er für Russlands „nahes Ausland“ hält. Wenn zugelassen wird, dass Russland Moskaus Regeln weiterhin auf Europas Energieversorgung anwendet, wird das Ergebnis teuer – nicht nur für Europa, sondern auch für Russland.

Es ist also längst an der Zeit, dass die Europäische Union aufhört, Energie als bilaterale Angelegenheit zu behandeln, während einige große Mitgliedsstaaten versuchen, ihre eigenen eingeschränkten Interessen auf Kosten des gesamteuropäischen Gemeinwohls zu schützen. Die EU muss dringend eine gemeinsame Energiepolitik erarbeiten und einen Gemeinschaftsmarkt für Erdgas aufbauen. Bis beides geschafft ist, besteht das schwerwiegende Risiko, dass Russland neue Liefersperren dazu nutzen wird, seine Teile-und-herrsche-Politik weiterzubetreiben, deren Zeuge die Welt wird, seit Wladimir Putin an die Macht kam.

Die geplante Nord Stream-Gaspipeline auf dem Grund der Ostsee ist ein gutes Beispiel für die Probleme, vor denen ganz Europa steht. Die Pipeline wurde als russisch-deutsch-niederländisches Konsortium gegründet, doch sitzt der russische Energieriese Gasprom mit 51 % der Aktien am Steuer. Über Nord Stream kann Russland Deutschland direkt mit Erdgas beliefern, ohne die vorhandenen Landverbindungen zu benutzen.

Auf den ersten Blick scheint es kein Problem zu geben. Aber der wirkliche Grund, warum Russland die Nord Stream-Pipeline bauen will (die teurer ist als das vorhandene Gaspipelinenetz), ist, dass sie es Russland ermöglichen wird, die Gaslieferungen an EU-Mitgliedsländer wie Polen und die baltischen Staaten sowie an Nachbarn wie die Ukraine zu unterbrechen, während es seine deutschen und westeuropäischen Kunden schön warm hält.