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Falsche Richtung für die Menschenrechte

NEW YORK – Die Welt ist in ein Zeitalter der Brutalität übergegangen, und die Gewalttäter bleiben ungestraft. Während der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen untätig bleibt, sterben in Syrien unzählige Zivilisten. Die Schmerzen in Gaza gehen weiter, und diejenigen, die sie beenden könnten, ringen nur die Hände. Der Irak steht in Flammen, und es ist kein Ende in Sicht. Im Südsudan und in der Zentralafrikanischen Republik häufen sich die Gräueltaten, darunter eine Epidemie sexueller Gewalt. Sogar Europa ist nicht immun: Über einem Kampfgebiet der Ostukraine wurde ein ziviles Verkehrsflugzeug abgeschossen, und die Behörden wurden an Nachforschungen gehindert.

25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer und über ein Jahrzehnt nach der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) wird schockierend wenig getan, um diese Misshandlungen zu beenden, und die Aussichten der Opfer auf Gerechtigkeit, ganz zu schweigen von der Verurteilung der Täter, scheinen weiter in die Ferne gerückt als je zuvor.

Viele Jahre lang schien die Welt bei der Anerkennung der Menschenrechte und der Forderung nach Gerechtigkeit Fortschritte zu machen. Während in den 1980ern und 1990ern in Lateinamerika sowie in Zentral- und Osteuropa Demokratien entstanden, gewannen diese Themen zunehmende Bedeutung. Obwohl die Kriege, Konflikte und Gräuel weitergingen, versuchten die Weltmächte, das Töten zu beenden. Und manchmal waren sie erfolgreich, wenn auch auf chaotische Weise und meist zu spät.

Darüber hinaus schuf die internationale Gemeinschaft rechtliche Rahmenwerke zum Umgang mit den Folgen der Gewalt, was während des Kalten Krieges noch kaum vorstellbar gewesen wäre. Neue, von den Vereinten Nationen unterstützte internationale und hybride Tribunale wurden gegründet, um die Verursacher der Massaker im Balkan, in Ruanda, in Sierra Leone und in Kambodscha zur Verantwortung zu ziehen. Der ICC mit seiner juristischen Macht über 122 Mitgliedstaaten wurde gegründet, um über Fälle zu urteilen, die ihm durch Einzelstaaten oder den Sicherheitsrat zugetragen wurden (obwohl drei dauerhafte Mitglieder – die Vereinigten Staaten, Russland und China – die Statuten von Rom, die Einzelparteien unter ICC-Recht stellen, nicht ratifiziert oder unterzeichnet haben).