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Nach 10 Jahren Europa kommt jetzt der große Knall

BRÜSSEL – Vor zehn Jahren traten acht Länder aus dem früheren Ostblock sowie die Inselstaaten Malta und Zypern der Europäischen Union bei und erhöhten damit deren Mitgliedschaft von 15 auf 25. Damals ging die Befürchtung um, dass diese Osterweiterung Spannungen innerhalb der EU hervorrufen würde, da die Neumitglieder aus Mittel- und Osteuropa arm waren und teilweise große Agrarsektoren aufwiesen. Weil die EU Ausgaben überwiegend für arme Regionen und Landwirte tätigt, sorgten sich viele, dass die Erweiterung ihren Haushalt überbeanspruchen würde.

Letztlich wurde das Problem durch einen typisch europäischen Kompromiss beigelegt, der die Erweiterung möglich machte, obwohl der Haushalt als Anteil vom europäischen BIP reduziert wurde. Die Landwirtschaft ist inzwischen als wichtiger Punkt weitgehend von der EU-Agenda verschwunden. Zudem sieht der Planungshorizont des Mehrjährigen Finanzrahmens vor, dass die Frage, wer für wen bezahlt, nur einmal alle sieben Jahre behandelt werden muss.

Der Zweck der Wirtschaftsintegration besteht letztlich darin, das BIP-Wachstum zu steigern und den Lebensstandard zu verbessern. Von dieser Perspektive aus betrachtet hat die Erweiterung gut funktioniert. Die Transformationsländer haben während des vergangenen Jahrzehnts erheblich aufgeholt.

Mitte der 1990er Jahre betrug das BIP pro Kopf in vielen Transformationsländern lediglich ein Viertel bis ein Drittel dessen in den alten EU15-Ländern (bei Anlage von Kaufpreisparität). Ein Teil dieser Distanz war bereits bewältigt, als die neuen Mitgliedsstaaten endlich der EU beitraten, doch der Konvergenzprozess hat sich selbst während der Finanzkrise fortgesetzt.