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Die Kolonialisierung Palästinas verhindert den Frieden

Über ein Vierteljahrhundert stand die israelische Politik im Widerspruch zu jener der Vereinigten Staaten und der internationalen Gemeinschaft. Die israelische Besatzung Palästinas stand einem umfassenden Friedensabkommen im Heiligen Land im Weg, ungeachtet dessen, ob die Palästinenser gerade keine formale Regierung hatten oder eine unter der Führung von Jassir Arafat oder Mahmoud Abbas oder ob Abbas das Präsidentenamt innehat und Parlament und Kabinett unter der Führung der Hamas stehen.

Seit der Präsidentschaft Dwight Eisenhowers lautet die unumstößliche Position der USA, dass die Grenzen Israels mit jenen im Jahr 1949 festgelegten in Einklang zu stehen haben und dass die 1967 allgemein angenommene UN-Resolution 242, die den israelischen Abzug aus den besetzten Gebieten vorsieht, einzuhalten ist. Diese Politik wurde 1978 und 1993 sogar von Israel bestätigt und von allen amerikanischen Präsidenten, einschließlich George W. Bush, untermauert. Als Mitglied des Quartetts, dem auch Russland, die UNO sowie die Europäische Union angehören, unterstützte Präsident Bush auch den Fahrplan für den Frieden, die so genannte „Roadmap“. Israel allerdings lehnt die grundlegenden Voraussetzungen dieser Roadmap unter Geltendmachung offenkundig inakzeptabler Vorbehalte und Bedingungen offiziell ab.

Mit Israels Einverständnis überwachte das Carter Center alle drei Wahlen in Palästina. Unter der Leitung einer hochrangigen Kommission bestehend aus College-Präsidenten und renommierten Juristen wurden alle Wahlen für ehrlich, fair und friedlich befunden und die Resultate wurden von Siegern und Verlierern gleichermaßen akzeptiert.

Die Hamas übernimmt zwar die Führungsrolle im Kabinett und wird den Ministerpräsidenten stellen, aber Mahmoud Abbas verfügt weiterhin über alle Kompetenzen und Machtbefugnisse, wie sie auch Jassir Arafat ausübte. Abbas ist nach wie vor Chef der PLO, der einzigen palästinensischen Organisation, die Israel anerkennt. Unter dieser Prämisse könnte er mit der israelischen Führung, unabhängig von der Hamas, verhandeln. Abbas hat die Roadmap des Quartetts unmissverständlich gebilligt. Umfragen nach den Wahlen haben gezeigt, dass 80 % der Palästinenser noch immer für ein Friedensabkommen mit Israel sind und beinahe 70 % sprechen sich für Abbas als Präsident aus.