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Chinas nächste Agenda

CAMBRIDGE – Vor Kurzem kehrte ich aus Peking zurück, wo ich eine Woche lang Gespräche mit offiziellen chinesischen Vertretern führte und am Chinesischen Entwicklungsforum (CEF) teilnahm. Dabei handelt es sich um eine bedeutende jährlich stattfindende Konferenz, auf der hochrangige Vertreter aus China und dem Ausland sowie Führungskräfte aus der Wirtschaft zusammenkommen. Die chinesische Regierung hatte gerade ihren 13. Fünfjahresplan veröffentlicht und die offiziellen Vertreter waren bestrebt, seine Bedeutung für Chinas Zukunft zu erläutern.

Obwohl der jüngste Plan eine scheinbar endlose Liste spezifischer Projekte und Ziele enthält, lautet das bedeutendste neue Thema dieses Jahres „angebotsseitige Restrukturierung”.  Dabei handelt es sich um eine breite Palette an Maßnahmen, die auf eine Steigerung des Wirtschaftswachstums und des Lebensstandards abzielen. Der Begriff „angebotsseitig“ soll diese neuen Schritte von den herkömmlichen nachfrageseitigen Maßnahmen des billigen Geldes und eines leicht erhöhten Haushaltsdefizits unterscheiden, die bereits darauf ausgerichtet sind, die wirtschaftlichen Aktivitäten zu stärken. 

Ganz oben auf der Liste angebotsseitiger Maßnahmen steht die Beseitigung eines Teils der überschüssigen Kapazitäten staatlicher Unternehmen im Bereich der Kohle- und Stahlindustrie. Das heißt, es müssen etwa 4 Millionen Arbeitskräfte abgebaut werden, also ungefähr 0,5 Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung Chinas. Der Plan sieht die Einrichtung eines speziellen Fonds zur Unterstützung derjenigen vor, die keine Arbeit mehr finden. Experten sind der Meinung, dass es noch eines weiteren Stellenabbaus bedarf, aber die Behörden fangen klein an, um zu sehen, wie die Maßnahmen funktionieren und wie die Öffentlichkeit darauf reagiert.  

Außerdem wird China Millionen Menschen aus landwirtschaftlichen Gebieten niedriger Produktivität in Dutzende neue Städte umsiedeln. Begleitet werden diese Maßnahmen von ehrgeizigen Plänen, 50 neue Flughäfen und tausende Kilometer neuer Straßen und Eisenbahnlinien zu bauen. Überdies werben die Behörden auch für die neue Seidenstraßen-Initiative, das One Belt, One Road-Projekt, im Rahmen dessen man mit chinesischer Finanzhilfe und anderen Ressourcen Häfen, Eisenbahnlinien und Autobahnen errichten will, die China mit anderen Teilen Asiens, Zentralasien und möglicherweise sogar mit Europa verbinden sollen. Das außenpolitische Ziel besteht darin, den chinesischen Einfluss in der Region und darüber hinaus auszuweiten. Außerdem bietet dieses Projekt Gelegenheit, einen Teil der überschüssigen industriellen Kapazitäten Chinas zu exportieren.