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Was zum Aufbau demokratischer Institutionen erforderlich ist

BOSTON – Es gibt eine Menge guter Modelle, um sowohl Entwicklungs- wie Industrieländern beim Aufbau besserer demokratischer Institutionen zu helfen. Chile jedoch mit seinen ergebnislosen Versuchen zur Abfassung einer neuen Verfassung zeigt, wie man es nicht machen sollte.

Obwohl es eines der reichsten Länder Lateinamerikas ist, leidet Chile noch immer unter dem Erbe von General Augusto Pinochets brutaler Diktatur und historischen Ungleichheiten. Das Land hat seit dem Volksentscheid von 1988, der den Übergang vom Autoritarismus einleitete, einige Fortschritte beim Aufbau demokratischer Institutionen gemacht, und Bildungs- und Sozialprogramme haben die Einkommensungleichheit verringert. Doch große Probleme bleiben. Es gibt große Ungleichheiten nicht nur beim Einkommen, sondern auch beim Zugang zu staatlichen Leistungen, qualitativ hochwertigen Bildungsressourcen und zum Arbeitsmarkt. Darüber hinaus hat Chile noch immer die ihm von Pinochet 1980 aufgezwungene Verfassung.

Doch während ein Neuanfang natürlich erscheint, hat Chile ihn falsch angegangen. Nach einem Referendum im Jahr 2020, das überwältigende Unterstützung für die Abfassung einer neuen Verfassung zeigte, betraute es einen Konvent aus gewählten Delegierten mit dem Verfahren. Doch nur 43 % der Wähler beteiligten sich 2021 an den Konventswahlen, und viele der Kandidaten entstammten linksextremen Kreisen mit starkem ideologischen Bekenntnis zu einer Verfassung, die ein hartes Vorgehen gegenüber der Wirtschaft vorsehen und eine Unzahl neuer Rechte für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen schaffen sollte. Als das resultierende Dokument zur Abstimmung gestellt wurde, lehnten 62 % der Chilenen es ab.

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