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Brecht und der Brexit

LONDON – Nach dem Aufstand des 17. Juni 1953 in Ostdeutschland regte Bertolt Brecht bissig an: „Wenn das Volk das Vertrauen der Regierung verscherzt habe”, wäre es für die Regierung womöglich doch einfacher „das Volk aufzulösen und ein anderes zu wählen.” Heute, im Gefolge des Brexit-Referendums vom Juni findet dieses Gefühl in Großbritannien vielerorts seinen Widerhall.

In der heißen Phase des Abstimmungswahlkampfs sagte Michael Gove, zu diesem Zeitpunkt Justizminister und führendes Mitglied des Austrittslagers: „Ich glaube die Menschen in diesem Land haben genug von den ohnehin ständig falsch liegenden Experten aller möglichen mit Abkürzungen benannten Organisationen.“ Er meinte damit den IWF, die OECD, die LSE und all die anderen Ökonomenzirkel, in denen man argumentierte, dass ein Austritt aus der Europäischen Union der britischen Wirtschaft schaden würde.

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Leider hatte Gove Recht – nicht im Hinblick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen, sondern hinsichtlich der Geringschätzung ökonomischer Expertise durch die britischen Wähler. Trotz der beinahe einhelligen Meinung in ökonomischen Fachkreisen, wonach Großbritannien durch den Brexit in die Rezession schlittern und die langfristige Wachstumsrate abfallen würde, folgten die Wähler ihrem Herz und nicht ihrer Brieftasche. Die Befürworter eines Verbleibs wurden beschuldigt, mit Hilfe der Warnungen der Ökonomen zu versuchen, die Wähler gefügig zu machen. 

Mancherorts wurde argumentiert, die Ökonomen selbst wären schuld am Ergebnis der Volksabstimmung, weil sie nicht in der Lage waren, sich einer Sprache zu bedienen, die auch gewöhnliche Menschen verstehen. Ähnliches wird auch Bankern und anderen Finanziers zum Vorwurf gemacht, die ebenfalls wenig überzeugend wirkten und deren Argumentation weithin als von branchenspezifischen Eigennutz motiviert wahrgenommen wurde.

Zweifellos ist diese Kritik nicht ganz unbegründet, aber das Problem lag nicht einfach in zu komplizierter Ausdrucksweise und unverständlichem Fachjargon. Die Ökonomen gingen samt und sonders davon aus, dass es Großbritannien angesichts eines über dem europäischen Durchschnitt liegenden BIP-Wachstums  und einer unterdurchschnittlichen Arbeitslosenrate gut ginge. Es schien klar, dass die EU-Mitgliedschaft Großbritannien nützte, insbesondere da wir die Einführung des Euro vermeiden konnten und daher nicht in die in Brüssel und Frankfurt konzipierten geldpolitischen und fiskalischen Komplikationen verstrickt waren.

Das Problem bestand vielmehr darin, dass dieses rosige Bild bei den Wählern außerhalb Londons oder Südostenglands keinen Widerhall fand. Die Gründe dafür zeigte Andy Haldane, Chefökonom der Bank of England, in einer kürzlich gehaltenen Rede mit aller Deutlichkeit auf.  

Haldane präsentierte nationale Statistiken, aus denen hervorgeht, dass das britische BIP 7 Prozent über seinem Spitzenwert vor der Krise liegt, die Beschäftigungsrate um 6 Prozent höher ist und die Vermögen um 30 Prozent wuchsen. Dennoch, so fügt er hinzu, weist das Nationaleinkommen pro Kopf einen flachen Verlauf aus. Die realen (inflationsbereinigten) Medianeinkommen sind seit 2005 kaum gestiegen. Die Einwohnerzahl ist teilweise aufgrund der Zuwanderung gestiegen.

Der verzeichnete Zuwachs bei den Vermögen wurde hauptsächlich durch gestiegene Immobilienpreise in guten Lagen, vornehmlich in London, erzielt sowie durch den Wert von Betriebsrenten. Wer nicht zu den glücklichen Besitzern einer Immobilie in Südostengland zählt oder nicht über einen Endgehalt-Betriebsrentenplan verfügt, hat also hinsichtlich seines Vermögens keine Zuwächse zu verzeichnen oder sogar Einbußen hinnehmen müssen. Die regionale Aufschlüsselung der BIP-Zahlen zeigt, dass London und der Südosten die einzigen Gebiete in Großbritannien sind, wo es den Menschen im Schnitt besser geht als im Jahr 2009, als die Talsohle der Rezession erreicht war.

Diese Ungleichheiten könnten sich durch den Brexit sehr wohl verschärfen. Kommt es zur Einführung innereuropäischer Handelsschranken und die Unternehmen entscheiden sich dafür, anderswo zu investieren, um Zugang zum europäischen Binnenmarkt zu erhalten, könnten Niedriglohn-Jobs in weniger begünstigten Regionen überhaupt wegfallen oder die Löhne weiter sinken. Aber das hört sich schon wieder „expertenhaft“ an und die ehemaligen Austrittsbefürworter wissen auch schon, wie man darauf reagiert: die Ökonomen reden Großbritannien schlecht, um zu beweisen, dass sie mit ihren düsteren Prognosen richtig lagen. Wenn man den Experten schon vor dem Referendum nicht vertrauen konnte, gibt es jetzt erst recht keinen Grund, das zu tun.

So präsentiert sich also der wenig verheißungsvolle Hintergrund, vor dem die Gespräche über die zukünftige Beziehung Großbritanniens mit der EU in Kürze beginnen werden. Vor allem für die City of London ist das ungünstig. Es herrscht ein ganz deutlicher Zielkonflikt zwischen dem von den meisten Finanzunternehmen dringend gewünschten Zugang zum Binnenmarkt und einem seiner wichtigsten Zugangsbedingungen: dem freien Personenverkehr für EU-Bürger, den man teilweise für die Stagnation der Löhne im restlichen Großbritannien verantwortlich macht. Ein Verhandlungsergebnis, von dem London profitiert (das wenig überraschend mit überragender Mehrheit für den Verbleib in der EU votierte) müsste also mit  Fingerspitzengefühl und Umsicht kommuniziert werden, damit man es nicht so wahrnimmt, als wäre das Wohlergehen vieler den Interessen einiger weniger geopfert worden.

Das stärkste Argument für einen Verbleib im Binnenmarkt besteht darin, dass eine Gefährdung der City of London die gesamte britische Wirtschaft treffen würde.  Finanzdienstleistungen sind zwar nur für 3 Prozent der Beschäftigungsrate verantwortlich, aber für 11 Prozent der Steuereinnahmen. Es wäre töricht, die Gans zu schlachten, die goldene Eier legt: wenn sich die Wirtschaft verlangsamt – die offenbar beste Entwicklung mit der wir rechnen können – wird man diese Einnahmen dringend benötigen. Und zu einem Zeitpunkt, da das Zahlungsbilanzdefizit Großbritanniens bei über 5 Prozent liegt (der zweithöchste Wert in der OECD), ist der Handelsbilanzüberschuss des Finanzsektors im Ausmaß von 3 Prozent des BIP von zentraler Bedeutung, um ein außenwirtschaftliches Malheur zu verhindern.

Kein Wunder also, dass das Pfund-Sterling seit der Brexit-Abstimmung drastisch gefallen ist. Mancherorts wird argumentiert, das Handelsbilanzdefizit würde aufgrund der Währungsabwertung schrumpfen, da britische Exporte dadurch wettbewerbsfähiger werden.  Allerdings zeigt die Erfahrung des Jahres 2008, -  als das Pfund ebenso drastisch an Wert verlor - dass die Auswirkungen auf das Außenhandelsdefizit womöglich nicht allzu groß ausfallen.  Großbritannien Ausfuhren bestehen zu einem geringen Teil aus preissensiblen Gütern, für die erhebliche freie Kapazitäten verfügbar wären, um die Produktion auszweiten.

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Auf den Finanzmärkten Londons herrscht also Nervosität. Wir brauchen neue Experten, die nicht mit den verhassten Abkürzungen wie IWF in Zusammenhang gebracht werden, um einer höchst argwöhnischen Öffentlichkeit die unbequemen Fakten des Wirtschaftslebens näher zu bringen. Niemand sollte Brechts ironischen Vorschlag ernst nehmen. Die Briten haben gesprochen und nun muss ein Weg gefunden werden, um ihrem Wunsch zu geringstmöglichen ökonomischen Kosten zu entsprechen.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier