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Bidens fulminanter Neustart

AUSTIN – Innerhalb von nicht einmal drei Monaten haben die Ereignisse eine völlige Veränderung der politischen Szenerie in den USA bewirkt. Zuerst führte die COVID-19-Pandemie zu Donald Trumps Wahlniederlage – nicht, weil sich die Stimmung in der Bevölkerung in diesem zutiefst polarisierten Land geändert hätte, sondern vielmehr, weil das Virus die Schleusen für den Wahlzugang aufgestoßen. Aufgrund der steilen Zunahme der Früh- und Briefwähler übertraf die Wahlbeteiligung 2020 die des Jahres 2016 um 20 Millionen Stimmen, wobei ein größerer Anteil der Wahlberechtigten von seinem Wahlrecht Gebrauch machte als bei jeder US-Präsidentschaftswahl seit dem Jahr 1900.

Zweitens lösten in Georgia dank der zehnjährigen lokalen Anstrengungen zur Wählermobilisierung von Stimmrechtsaktivisten unter Führung von Stacey Abrams bei der Stichwahl am 5. Januar zwei Demokraten Georgias bisherige republikanische Senatoren ab und verschafften der Partei von Präsident Joe Biden so eine knappe Mehrheit im US-Senat.

Und schließlich stifteten Trump und einige seiner republikanischen Parteigenossen einen Mob zur Verwüstung des US-Kapitols an. Die Folge dieser katastrophalen politischen Fehlkalkulation waren fünf Tote (darunter ein Polizist), der Einleitung des zweiten Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump und die bleibende Schande der aggressivsten Möchtegern-Nachfolger des abgewählten Präsidenten, der Senatoren Josh Hawley aus Missouri und Ted Cruz aus Texas.

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