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Jenseits der Zweistaatenlösung

NEW HAVEN – Angesichts sich verschlimmernden Turbulenzen im Nahen Osten scheint das Schicksal der Palästinenser diplomatisch in den Hintergrund gerückt zu sein. Tatsächlich war die Zweistaatenlösung bereits seit der israelischen Operation „Protective Edge“ in Gaza kaum noch zu retten – trotz der heroischen Bemühungen von US-Außenminister John Kerry, sie wiederzubeleben. Viele in der Region und anderswo glauben jetzt, dass sie tot ist.

Das freilich wirft ein neues Problem auf. Nun, da ein eigener Staat scheinbar außer Reichweite ist, ist es nur eine Frage der Zeit, bevor eine große Zahl an Palästinensern das Wahlrecht bei den israelischen Wahlen fordern wird. Dies wird ein erbitterter Kampf werden. Die Israelis haben die Idee der zwei Staaten teilweise deshalb so lange verfolgt, damit ein Wahlrecht für die Palästinenser vom Tisch bleibt.

Wie kann die im Entstehen begriffene Ordnung an Inklusivität und Legitimation gewinnen? Elemente für einen konstruktiven Weg voran sind offensichtlich, ohne freilich wahrgenommen zu werden.

Kurz nachdem Israel 1994 seinen Friedensvertrag mit Jordanien unterzeichnete, schlug der damalige Außenminister Shimon Peres eine grenzübergreifende gemeinsame Wirtschaftszone vor, um die Einigung zu stärken. Daraus entwickelte sich der Jordan Gateway Industrial Park (JGIP), eine 140 Hektar große Sonderwirtschaftszone (SWZ), die sich in der Nähe von Haifa entlang des israelischen und des jordanischen Jordanufers erstreckt.