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Vom Übergreifen schlechter Ideen

NEW YORK: Die Große Rezession von 2008 hat sich in eine nordatlantische Rezession verwandelt: Es sind vor allem Europa und die USA, nicht die wichtigen Schwellenmärkte, die sich in einem Zustand langsamen Wachstums und hoher Arbeitslosigkeit verfangen haben. Und es sind Europa und Amerika, die – allein und gemeinsam – auf das Dénouement eines großen Debakels zusteuern. Eine geplatzte Blase führte zu massiven keynesianischen Konjunkturmaßnahmen, die eine deutlich tiefere Rezession verhinderten, aber auch erhebliche Haushaltsdefizite bedingten. Die Reaktion darauf – massive Ausgabesenkungen – sorgt dafür, dass möglicherweise für viele Jahre eine inakzeptabel hohe Arbeitslosigkeit (eine enorme Verschwendung an Ressourcen und unnötig viel Leid) fortbestehen wird.

Die Europäische Union hat sich endlich dazu bekannt, ihren in finanziellen Schwierigkeiten steckenden Mitgliedern zu helfen. Sie hatte keine Wahl: Angesichts finanzieller Turbulenzen, die drohten, von kleinen Ländern wie Griechenland und Irland auf große wie Italien und Spanien überzugreifen, war das Überleben des Euro selbst zunehmend in Gefahr. Europas politische Führungen erkannten, dass die Schulden der in Finanznot geratenen Länder nicht mehr zu bewältigen sein würden, wenn ihre Volkswirtschaften nicht wachsen können, und dass ein derartiges Wachstum nicht ohne Hilfe erreichbar sein würde.

Doch zur selben Zeit, in der Europas Führungen versprachen, Hilfe sei auf dem Weg, versteiften sie sich darauf, dass die nicht in der Krise steckenden Länder ihre Ausgaben senken müssten. Die resultierenden Sparmaßnahmen werden Europas Wachstum – und damit das der am stärksten Not leidenden Volkswirtschaften – behindern: Schließlich würde Griechenland nichts mehr helfen als ein robustes Wachstum seiner Handelspartner. Zudem verringert niedriges Wachstum die Steuereinnahmen, was das lauthals verkündete Ziel der Haushaltskonsolidierung untergräbt.

Die Diskussionen vor der Krise haben gezeigt, wie wenig getan wurde, um die wirtschaftlichen Rahmendaten zu verbessern. Der vehemente Widerstand der Europäischen Zentralbank gegenüber der Restrukturierung der Schulden gescheiterter oder insolventer Entitäten – die in allen kapitalistischen Volkswirtschaften unverzichtbar ist – ist ein Beleg für die anhaltende Fragilität des westlichen Bankensystems.