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Was Russland bedroht?

Es wurde in Russland Mode, die grundsätzliche Umorientierung unserer Außenpolitik, die nach den terroristischen Angriffen auf die USA im letzten Jahr erfolgt war, in Verruf zu bringen. Nach dieser Ansicht verkauft Russland seine Gefolgschaft in der von den USA geführten Koalition gegen den Terrorismus unter Preis. Im Austausch für eher zweiseitige und vielseitige Finanzierungsgeschäfte muss Russland jetzt zusehen, wie an seiner Südflanke in Zentralasien und im Kaukasus mehr und mehr Militärbasen der USA entstehen, während die NATO im Begriffe ist, sich geradewegs bis an unsere Westgrenze auszudehnen.

Wie berechtigt die Kritik an dem wachsenden Unilateralismus der USA im sogenannten Krieg gegen den Terrorismus und andere auch ist, die schwerwiegendsten Risiken für Russland liegen anderswo. Das erste Risiko betrifft die Grundinteressen eines jeden Staates: die Verteidigung seiner territorialen Integrität. In diesem Fall geht die nächstliegende Bedrohung nicht von Amerika oder der NATO aus, sondern von der Europäischen Gemeinschaft (EG). Deren Ausweitung bedeutet, dass EG-Mitgliedstaaten das russische Gebiet um Kaliningrad (Königsberg) bald ringsum einschließen werden.

Russland hat nun die Aufgabe sicherzustellen, dass dadurch der freie Verkehr von Menschen und Gütern zwischen Kaliningrad und dem Rest des Landes nicht behindert wird. Dies ist eine lebenswichtige Vorbedingung dafür, dass die Region russisch bleibt. Daher sollten die Bewohner Kaliningrads besondere Transit-Visa für die Europäische Union (EU) erhalten, um sicherzustellen, dass sie ohne Aufwand durch die angrenzenden EU-Länder reisen können. Die EU will allerdings Kaliningrads Bürgern solche Rechte nicht einräumen.

In dieser Sache muss eine Lösung nicht zu letzt deswegen gefunden werden, weil die Haltung der EU im Fall Kaliningrad einen Lackmustest für ihren Wunsch nach weitergehenden Annäherungen an Russland darstellt. Unser Fehler bestand darin, die Frage eines "Korridore" als Verbindung zwischen Kaliningrad und dem übrigen Russland angeschnitten zu haben. Polen verband die Idee sofort mit dem Danziger Korridor vor dem Krieg und verstand sie als einen territorialen Angriff auf die polnische Souveränität. Aber dies ist nicht der Fall. Wir sprechen über Transportstrecken für Menschen und Güter; und mehr nicht. Hierbei sollte Vernunft walten.