0

Was ist gegen Ethnic Profiling einzuwenden?

BRÜSSEL – Vor einigen Jahren sorgten Terrorismus, Immigration und Unruhen in den Pariser Vororten in Frankreich für Schlagzeilen. Damals vertraute sich ein französischer Polizeibeamter einem Rechercheur an: „Betrachtet man bestimmte Ebenen des illegalen Handels oder Schmuggels, ist offensichtlich, dass sie von Schwarzen und Arabern betrieben werden. Wenn du auf der Straße unterwegs bist und einen schwarzen Mann oder ein Mann mit arabischen Zügen sieht, sagst du dir ‚Der sieht nicht wie ein Franzose aus‘, und dann kontrollierst du ihn vielleicht und überprüfst, ob er Papiere hat.“

Die Schilderung dieses Polizeibeamten ist ein Paradebeispiel für das so genannte „Ethnic Profiling“, zu Deutsch Ermittlungen aufgrund von Herkunftskriterien: Kriminalbeamte kontrollieren, durchsuchen oder verhaften Personen anhand von Stereotypen, nicht aufgrund spezifischer Informationen über ihr Verhalten. Ethnic Profiling ist in Europa verboten. Bei der Festnahme von Straftätern ist es ineffektiv. Im Kampf gegen den Terrorismus ist es kontraproduktiv. Trotzdem wird es von Polizeibeamten überall in Europa weiterhin eingesetzt.

Anfang Mai veröffentlichte die britische Regierung Zahlen, die die Ineffizienz des Ethnic Profiling verdeutlichen. Von den über 117.000 Polizeikontrollen in der Zeit zwischen 2007 und 2008 führten nur 72 zu einer Verhaftung aufgrund strafbarer Handlung im Zusammenhang mit Terrorismus. Andere große europäische Länder führen keine Datenerhebungen zu Polizeikontrollen durch, die anhand des ethnischen oder religiösen Hintergrundes der Zielperson aufgeschlüsselt sind. Doch private Recherchen und Einzelberichte ergeben ein erschreckend ähnliches Bild.

Im Rahmen einer umfangreichen Datenauswertung in den Jahren 2001 bis 2003 wurden in Deutschland die persönlichen Informationen von 8,3 Millionen Menschen durchforstet und nicht ein einziger Terrorist gefunden. Kontrollen und Durchsuchungen, die im Rahmen von Befugnissen durchgeführt wurden, die im Zuge der Terrorismusbekämpfung in Europa erteilt wurden, haben nur zu wenigen Anklagen wegen Terrorismus und zu keiner Verurteilung geführt. Einzelne Studien in Großbritannien, den Niederlanden, Schweden und den Vereinigten Staaten gelangten zu dem Ergebnis, dass Ethnic Profiling eine Verschwendung von Zeit und Mitteln darstellt.