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Die nächsten Schritte in Richtung Impfstoff für alle

NEW DELHI – Die Entscheidung der Biden-Administration, sich im Kampf gegen Covid-19 nicht mehr gegen einen vorgeschlagenen Verzicht auf bestimmte Rechte an geistigen Eigentum im Rahmen der Regeln der Welthandelsorganisation zu stellen, ist ein begrüßenswerter Schritt. Die US-Handelsbeauftragte erkennt an, dass „ die außergewöhnlichen Umstände der Covid-19-Pandemie außergewöhnliche Maßnahmen erfordern.” Die Biden-Administration bekräftigt zwar, dass sie „voll hinter dem Schutz geistigen Eigentums steht“, aber „zum Zweck der Beendigung dieser Pandemie den Verzicht auf diesen Patentschutz für Covid-19-Impfstoffe unterstützt.“ Schon jetzt könnte die US-Entscheidung andere, sich diesem Schritt verweigernde reiche Länder in Europa und anderswo davon überzeugen, dem amerikanischen Beispiel zu folgen.

Die schnelle Entwicklung der Covid-19-Impfstoffe war eine absolut beeindruckende Leistung, die allerdings durch die Einschränkungen der weltweiten Impfstoffversorgung und der damit verbundenen Ungleichheiten bei der Verteilung getrübt wurde. Bis zum 4. Mai hatten nicht einmal 8 Prozent der Weltbevölkerung eine Dosis irgendeines Covid-19-Impfstoffes erhalten und 80 Prozent aller Impfungen fanden in den zehn reichsten Ländern der Welt statt. Grund dafür ist nicht nur, dass die reichen Länder alle verfügbaren Dosen aufgekauft haben, sondern auch, dass es einfach nicht genug Dosen zur Verteilung gab.

Doch diese Knappheit ist größtenteils künstlich geschaffen. Durch die Weigerung der Pharmaunternehmen, ihr Wissen und ihre Technologie anderen zugänglich zu machen, wurde die Impfstoffproduktion eingeschränkt. Obwohl die Hersteller zugelassener Impfstoffe von öffentlichen Subventionen und staatlich finanzierter Forschung profitierten, haben sie zur Aufrechterhaltung eines Monopols dennoch den Patentschutz ausgenutzt und die Produktion auf ihre eigenen Fabriken und einige wenige von ihnen lizensierte Unternehmen beschränkt.

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