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David Camerons Europa

STOCKHOLM – Die kommenden 18-24 Monate dürften die Gestalt Europas auf Jahrzehnte hinaus bestimmen, und Großbritannien hat nun die Uhr für diesen Prozess in Gang gesetzt. Nachdem er durch den Gewinn einer haushohen – und völlig unerwarteten – Unterhausmehrheit im Amt bestätigt wurde, muss Premierminister David Cameron sein erweitertes Mandat nun nutzen, um ein für alle Mitgliedstaaten attraktives EU-Reformpaket vorzulegen.

In den letzten Jahren hat in Großbritannien der Schwanz mit dem Hund gewedelt: Cameron unterwarf sich dem fanatisch europafeindlichen Flügel seiner Konservativen Partei, und sei es nur, um die für einen Austritt eintretende UK Independence Party (UKIP) auf Abstand zu halten. Doch nun, da seine eigene Autorität durch seinen Sieg erheblich gefestigt wurde und UKIP aus den Wahlen als großer Verlierer hervorgegangen ist, kann er als der pragmatische, aber überzeugte Europäer auftreten, der er wirklich ist.

In einer Reihe von Rede hat Cameron in den letzten Jahren über eine europäische Reformagenda gesprochen, die sich auf die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU und die Verbesserung der Transparenz der europäischen Institutionen konzentriert. Im Gefolge des russischen Revanchismus und des sich im Nahen Osten verbreitenden Chaos würde Cameron, spräche er heute über die in Europa notwendigen Veränderungen, hoffentlich seiner Unterstützung einer effektiveren gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Ausdruck verleihen.

Falls Cameron auf der Sitzung des Europäischen Rates im Juni eine derartige Reformagenda vorlegt und bereit ist, nicht nur selbst zu reden, sondern auch zuzuhören, könnte er einen Prozess in Gang setzen, von dem Europa insgesamt profitiert. Danach wäre es in erster Linie an EU-Ratspräsident Donald Tusk, während der EU-Präsidentschaften Luxemburgs, der Niederlande, der Slowakei und Maltas in den zwei Jahren bis Anfang 2017 ein Reformpaket voranzutreiben.