Trumps angeblicher Friedensplan für den Nahen Osten

AMMAN – US-Präsident Donald Trump hat einen radikalen Friedensplan für den Nahen Osten vorgelegt, der – so seine Regierung – den jahrzehntelangen israelisch-palästinensischen Konflikt beenden wird, indem er beiden Seiten Zugeständnisse bietet. Doch schon die Optik der Ankündigung, bei der Trump neben Israels Übergangsministerpräsidenten Benjamin Netanjahu stand, während weit und breit kein Palästinenser zu sehen war, zeigte, wie unaufrichtig diese Behauptung ist.

Wirksame Friedensverhandlungen erfordern ein perfekt abgestimmtes Wechselspiel zwischen Verfahren und Inhalt. Im Falle von Trumps Friedensplan ist das Verfahren eindeutig eine Farce. Nicht nur, dass kein führender Palästinenservertreter bei der Ankündigung zugegen war; es wurde auch keiner ins Weiße Haus eingeladen, seit Trump – Chef der israelfreundlichsten US-Regierung in der Geschichte – die US-Botschaft in Israel im Mai 2018 nach Jerusalem verlegte.

Netanjahu dagegen unternahm seit Trumps Amtsantritt fünf Reisen in die USA, u. a., um diese jüngste Gelegenheit zu einem triumphalen Auftritt zu nutzen. In Unterstreichung seiner Verachtung für die Gruppe, mit der er angeblich Frieden schließen will, weigerte sich Netanjahu, bei seinem ursprünglichen Treffen im Oval Office das Wort „Palästinenser“ auch nur in den Mund zu nehmen.