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Europas nächster großer Fehler

PRINCETON – Beim Aufbau der europäischen Währungsunion haben die Politiker nicht alle möglichen Folgen durchdacht, was zu großen Konstruktionsfehlern führte. Schlimmer noch, sie scheinen aus dieser Erfahrung nichts gelernt zu haben, da sie im Begriff sind, denselben Ansatz auf das politische Gegenstück der Währungsunion anzuwenden.

Die Logik der Finanzkrise treibt die Europäer in Richtung stärkerer Integration, was neue Mechanismen politischen Ausdrucks erfordert. Lang vor der Krise wurde die Europäische Union weitgehend so gesehen, als leide sie unter einem “demokratischen Defizit”. Jetzt, wo viele Europäer der EU die Schuld an den schmerzhaften Sparprogrammen geben, haben sich diese Beschwerden noch verstärkt – und Europas führende Politiker glauben, sie müssten dieses Problem nun angehen.

Leider steht Europa vor einem neuen Defizit: einem Mangel an politischer Führung. Zu den charismatischen Figuren der Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts – Churchill, Adenauer und de Gaulle – gibt es heute keine Entsprechung. Die Bürger bringen die EU vor allem mit bürokratischer Langeweile und technokratischer Rationalität in Verbindung.

Die Antwort des offiziellen Europas auf diese Defizite besteht nun in einer Initiative, die Europäische Kommission zu reformieren und zu demokratisieren. Der momentane Präsident der Kommission, José Manuel Barroso, schlägt vor, ideologisch gleichgesinnte politische Parteien, die bei den nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament antreten, könnten ihre Zusammenarbeit durch die Bildung “politischer Familien” stärken, die dann gemeinsam Kandidaten für die Kommissionspräsidentschaft aufstellen. Damit würden die Wähler bei der Wahl eines neuen europäischen Hauptgeschäftsführers eine direktere Rolle spielen. Sie hätten den Eindruck, eine Regierung zu ernennen. Und Politiker müssten, um gewählt zu werden, ihr Charisma verstärken.