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Der Krieg wegen der Siedlungen

Amos Oz, einer der bekanntesten Schriftsteller Israels, behauptet, der gegenwärtige palästinensisch-israelische Krieg sei eigentlich ein doppelter Krieg, nämlich ein ,,ungerechter" Krieg gegen Israel und die Juden, um einen fundamentalistischen, islamischen Staat in einem ,,arabischen Palästina" zu errichten und ein ,,gerechter" Volkskrieg der Palästinenser für einen unabhängigen Staat, der diesen Namen verdient. Umgekehrt führt auch Israel zwei Kriege: einen gerechten Krieg zur Verteidigung seiner Existenzberechtigung, um die Akzeptanz seiner Integrität und Sicherheit im Nahen Osten, und einen ungerechten und vergeblichen Krieg, um die Besetzung des westlichen Jordanufers und des Gazastreifen samt der dort errichteten jüdischen Siedlungen aufrechtzuerhalten.

Im Westjordanland und im Gazastreifen leben etwa 220.000 israelische Siedler, dazu kommen etwa 190.000 Menschen, die in den Umgebung Jerusalems in Gebieten wohnen, die über die Grenzen der alten Teilung Jerusalem von 1967 hinausreichen. Trotz der Intifada hat die Anzahl der Siedler in nur wenigen der 144 Siedlungen abgenommen. Im Gazastreifen allein gibt es über 7000 Siedler in 16 Gemeinden, die 20 % eines verarmten Landes besetzen, das bereits unter einer der höchsten Bevölkerungsdichten der Welt leidet.

Die staatliche Unterstützung für die Ausweitung der Siedlungen ist beträchtlich. In den letzten zehn Jahren erhielten die Siedlungen jährlich eine Unterstützung, die etwa 920 Euro pro Kopf entspricht. Dagegen gab es für Stadtentwicklung nur 575 Euros und für die arabischen Gemeinden in Israel nur 430 Euros. Staatliche Fonds finanzieren 50 % der Baukosten in den Siedlungen, im Vergleich dazu tragen sie nur 25 % im übrigen Israel.

Was ist das Ziel dieser Politik der Expansion in die besetzten Gebiete? Warum wurden selbst in den von Palästinensern am dichtesten bevölkerten Gebieten noch Siedlungen errichtet? Die Gebiete, die nach dem Krieg von 1967 als Gegenwert zum Austausch für die Anerkennung Israels und den Frieden vorgesehen waren, werden jetzt dauerhaft besetzt, um die Bildung eines palästinensischen Staates mit eigener Souveränität und territorialer Geschlossenheit zu verhindern, die für einen kleinen aber autonomen Staat nötig sind. In Wirklichkeit handelt es sich um die Ausweitung der israelischen Souveränität in diese Gebiete; dort hält sich die Armee auf, um die Siedler zu schützen und de-facto Souveränität Israels über das Gebiet zu behaupten.