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Die einseitige Straße zum Frieden

In den nächsten drei Wochen wird die israelische Armee etwas völlig Neues tun: Anstatt das Land gegen Feinde oder Terroristen von außen zu verteidigen, wird sie – gegebenenfalls mit Gewalt – 9.000 Israelis aus ihren Häusern vertreiben.

Israels einseitiger Rückzug ist das Ergebnis einer tief greifenden politischen Veränderung, die durch zwei relativ widersprüchliche Überzeugungen ausgelöst wurde, welche die Politik von Premierminister Ariel Sharon seit 2003 prägen: Erstens, dass der von den USA initiierte „Fahrplan zum Frieden“ ins Nichts führt, und zweitens, dass der Status quo unhaltbar ist. Jedenfalls gibt es nach Sharons Logik keine Zukunft für die 9.000 jüdischen Siedler, die im Gazastreifen zwischen 1,2 Millionen Palästinensern leben. Mangels Verhandlungen ist daher ein einseitiger Rückzug der einzig sinnvolle Schritt in Richtung Deeskalation und Stabilisierung.

Diese Politik hat Israel tief gespalten: Die Siedler, die zumeist, aber nicht ausschließlich religiös sind, fühlen sich von Sharon, „dem Vater der Siedlungen“, verraten. Nun ist es die israelische Linke, die – wenn auch widerwillig – feststellt, dass Sharons neuer Pragmatismus ein erster Schritt in die richtige Richtung sein kann. Wie de Gaulle in Algerien hat Sharon die Karten in Israels Politik neu gemischt.

In den letzten Wochen waren große Demonstrationen zu beobachten, bei einigen davon kam es zu Ausschreitungen. Viele Siedler haben erklärt, dass sie den staatlichen Räumungsbefehlen nicht Folge leisten werden. Armee und Polizei haben fast 50.000 Soldaten mobilisiert, um die Räumungen durchzuführen. Dieser gewaltsame Ansatz ist nicht nur für die Siedler traumatisch, sondern auch für viele andere Israelis. Nur die nächsten Tage und Wochen werden zeigen, ob die Räumung friedlich abläuft.