0

Der allzu schweigsame Amerikaner

NEW YORK – Nun ist es offensichtlich, dass vor allem die USA verantwortlich sind, dass die als Doha-Runde bekannten, zehn Jahre währenden multilateralen Handelsgespräche heuer nicht abgeschlossen werden können. Die USA lehnten sogar den verzweifelten Versuch des Generaldirektors der Welthandelsorganisation, Pascal Lamy, ab, die Mitgliedsstaaten zur Unterstützung einer völlig verwässerten Übereinkunft zu bewegen, –  von Kritikern als Doha Light und Doha Koffeinfrei bezeichnet – die hauptsächlich aus ein paar Zugeständnissen an die am wenigsten entwickelten Länder besteht.  

Obwohl man es mit manchen Kleindarstellern zu tun hat, die man als Schurken besetzen könnte, hat der amerikanische Botschafter bei der WTO, Michael Punke, die Rolle des Mr. No des Welthandels übernommen. Aber Punke ist nicht das Problem. Amerikas ablehnende Haltung hat ihren Ursprung in höchsten Regierungskreisen, angefangen bei Präsident Barack Obamas Führungsschwäche.

Seit dem Beginn seiner Präsidentschaft ist Obamas Verteidigung eines liberalen Handelsregimes unzureichend. Wiederholt äußerte er, dass Exporte gut für die USA  seien, weil sie Jobs schaffen. Aber die Exporte der USA sind die Importe anderer Länder. Deshalb läuft Obamas Argumentation darauf  hinaus, anderen mitzuteilen, dass sie ihre  Jobs verlieren. Er muss den Amerikanern erklären, dass auch Importe gut sind: er kann  sein Publikum sicher bitten, an die Jobs bei UPS zu denken, in deren Frachtflugzeugen,  Zügen und Lastkraftwagen die Importwaren in das Landesinnere gebracht werden.  

Das Hauptproblem besteht allerdings darin, dass Obama nicht in der Lage ist, der von Angst getriebenen Feindseligkeit der US-Gewerkschaften gegenüber dem Handel etwas entgegenzusetzen oder beruhigende Maßnahmen zu ergreifen. Ebenso wenig ist er bereit, den Wirtschaftslobbys entgegenzutreten, die die Doha Runde in Geiselhaft nehmen, um anderen Ländern noch mehr Zugeständnisse zu entlocken, obwohl sie wissen, dass die Handelsgespräche damit in das Bermudadreieck der US-Präsidentenwahlen im Jahr 2012 gezogen werden.