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Chinas Traumteam

NEW HAVEN – Chinas jüngster Machtwechsel wurde weithin als Triumph der konservativen Hardliner und als Dämpfer für Reformbestrebungen dargestellt – eine Beschreibung, die den Pessimismus verstärkt, mit dem der Westen China zumeist wahrnimmt. Die Wirklichkeit sieht völlig anders aus.

Xi Jinping und Li Keqiang – die beiden obersten Funktionäre in Chinas neuem Regierungsrat (dem Ständigen Ausschuss des Politbüros) – sind beide gebildete, bereiste und intellektuelle Denker, die den vielen Herausforderungen, vor denen China steht, mit ihrer reichhaltigen Erfahrung begegnen werden. Als sogenannte fünfte Führungsgeneration setzen sie den stetigen Kompetenzzuwachs fort, der seit Deng Xiaopings Ernennung in den späten 1970er Jahren für jeden Machtwechsel in China kennzeichnend war.

Obwohl es völlig übereilt wäre, den Stil und die Richtung der neuen chinesischen Führung zu beurteilen, sind drei erste Hinweise erwähnenswert. Erstens erhält Xi umfassendere Machtbefugnisse als dies bei früheren Machtwechseln der Fall war. Da er in der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und in der Zentralen Militärkommission sofort die Zügel in die Hand nimmt, hat er mehr Möglichkeiten, der Politik seinen persönlichen Stempel aufzudrücken, als das bei seinen Vorgängern zu Beginn ihrer Amtszeit der Fall war.

China regiert zwar per Konsensentscheidung des Ständigen Ausschusses, aber Xi ist in einer guten Position, um die Überlegungen in dem verschlankten Entscheidungsgremium (das von neun Mitgliedern auf sieben geschrumpft ist) zu beeinflussen. Zudem bevorzugt er seit langem einen marktfreundlichen, wissenschaftlichen Ansatz für die wirtschaftliche Entwicklung, was für Chinas Zukunft entscheidend sein wird.