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Der Nationalstaat erneut unter der Lupe

Die Behauptung, der Nationalstaat hätte an Bedeutung verloren, ist wieder in Mode gekommen. Aufgrund der Globalisierung, so heißt es, ist der Staat nicht mehr Herr im eigenen Haus. Die Staaten müssen sich untereinander zu Organisationen wie der Europäischen Union, der ASEAN oder dem Mercosur zusammenschließen und sie sind zunehmend auf globale Institutionen wie die Vereinten Nationen, die Weltbank oder die Welthandelsorganisation angewiesen.

Ein derartiger Standpunkt ist allerdings gefährlich. Bei näherer Betrachtung erweist er sich als fragwürdig, wenn nicht überhaupt als falsch. Der Nationalstaat lebt, mit allen seinen Stärken und Schwächen.

Beginnen wir bei seinen Stärken: Der Nationalstaat bleibt weiterhin der einzige politische Raum, in dem die Verfassung der Freiheit gedeiht. Die demokratische Legitimation von Organisationen wie der EU ist zweifelhaft und im Falle der UNO und anderer globaler Institutionen überhaupt nicht vorhanden. Trotz der ständigen Suche nach neuen Identitäten - europäischen, lateinamerikanischen oder sonstigen - und trotz der vielen Verweise auf ein neues Weltbürgertum oder gar eine „globale Bürgergesellschaft“ fühlen sich die meisten Menschen in ihrem Land – dem Nationalstaat, dem sie als Bürger angehören – zuhause.

Migration ist gemeinhin die Migration in andere Länder. In vielen Ländern herrscht momentan eine Diskussion über die Integration von Einwanderern. Was macht einen Briten, Deutschen oder Amerikaner aus? Derartige Debatten haben nur einen Sinn, wenn wir anerkennen, dass Staatsbürgerschaft durch und für einen Staat definiert ist.