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Der Haager Gerichtshof: Die Sicht aus Belgrad

BELGRAD: Meinungsumfragen in Serbien zeigen, dass eine große Mehrheit glaubt, das internationale Tribunal zur Ahndung von Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien sei ein politisches Instrument, Serbien zu prügeln. Deshalb widersetzen sie sich der Auslieferung der Beschuldigten – einschließlich ex-Präsident Milosevic – an den Internationalen Gerichtshof von Den Haag. Wenn die Hauptuntersuchungsrichterin Carla del Ponte diesen Dienstag nach Belgrad kommt, wird ihr Empfang nicht besonders warm sein.

Demokratische Politiker wetteifern überall um die Unterstützung ethnischer Lobbies. Um die Stimmen der Kubaner in Florida zu bekommen, zeigen sich amerikanische Politiker hart gegenüber Fidel Castro; um die Stimmen der Juden in New York zu sichern, verhalten sie sich mild gegenüber Israel. Während sie dieses Spiel spielen, verlangen führende Politiker der USA (sowohl Demokraten als auch Republikaner) gleichzeitig, dass Vojislav Kostunica, Präsident von Jugoslawien, mit dem Gerichtshof in Den Haag bedingungslos zusammenarbeitet.

Kostunica ist jedoch ein sensibler Politiker. Er weiß, dass die serbische Lobby, obwohl schwach in den USA, in Serbien allmächtig ist. Indem er die Stimmung seiner Wählerschaft ernst nimmt, kritisiert Kostunica den Gerichtshof und drückt Zurückhaltung über den Empfang von Frau del Ponte aus.

Lange schon vor dem Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien zog ich den Schluss, die Welt brauche ein internationales Gericht, das Regierungen und Militärbefehlshaber wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid belangen könne. Aber seitdem das Internationale Kriegsverbrechenstribunal für das ehemalige Jugoslawien 1993 vom UN-Sicherheitsrat eingesetzt wurde, bin ich enttäuscht. Ich fühle mich wie ein gutgläubiger Kommunist, dem in den 1930ern plötzlich klar wurde, dass in der Sowjetunion Terror existierte.